Inside SPD: Bas’ Rücktritt und der Angriff auf Merz. Mit Angelika Hellemann

Angelika Hellemann (0:00)

Die Härte, wie in der Koalition mittlerweile übereinander geredet wird, die ist schon relativ außergewöhnlich und vor allen Dingen ist es außergewöhnlich, wenn ein Kanzler so redet.

Paul Ronzheimer (0:12)

Moment, ganz kurz. Und das soll er zu einem Zeitpunkt erzählt haben, das ist der Vorwurf der SPD, als er schon wusste, warum sie gerade nicht in Berlin ist.

Es ist ein sehr besonderer Tag für die deutsche Regierung. Deutschland wird Zeuge eines politischen Dramas, das es so sehr lange nicht mehr hierzulande gegeben hat. Die SPD-Vorsitzende und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat bekannt gegeben, dass sie von beiden Ämtern zurücktritt. Sie begründet das mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit der Kritik aus der Union, die auch dann weitergegangen sein soll, als sie sich um ihre sterbende Stieftochter kümmerte. Es ist ein Vorwurf gegen den Koalitionspartner, der nicht härter sein könnte. Und Bärbel Bas äußerte ihn an dem Tag, an dem Kanzler Friedrich Merz eigentlich die Ergebnisse seiner Präsidiumsklausur vorstellen wollte. Über den Rücktritt von Bas, die politischen Verwerfungen in der Koalition und wie es mit der SPD und der Regierung nun weitergeht, spreche ich jetzt mit meiner Kollegin Angelika Hellemann, stellvertretende Politikchefin bei Bild und die wohl beste SPD-Kennerin des Landes. Ich kann sagen, wir haben heute im Laufe des Tages schon mehrere Menschen geschrieben. Sie wollen Angelika Hellemann hören und hier ist sie. Hallo, Angelika.

Angelika Hellemann (1:42)

Hallo Paul, schön bei euch zu sein.

Paul Ronzheimer (1:44)

Angelika, lass uns mal von vorne anfangen. Wir haben ja auch viele Hörerinnen und Hörer, die vielleicht nicht so tief drin sind wie du, wie ich in diesem innenpolitischen Drama. Lass uns erst einmal auf Bärbel Bas Vergangenheit schauen. Wie stieg sie eigentlich zur Bundestagspräsidentin auf? Das war sie in der Ampelzeit. Und wie wurde sie dann SPD-Chefin und Ministerin?

Angelika Hellemann (2:11)

Das war ein ziemlicher Zufall.

Das war damals die Idee von Rolf Mützenich. Der war SPD-Fraktionschef. Das waren Ampelzeiten. Es war klar, die SPD stellt den Kanzler, ein Mann.

Die SPD stellt weiter den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, ein Mann. Und dann war klar, weil die SPD die Wahl gewonnen hatte, hat sie das Anrecht darauf, den Parlamentspräsidenten zu stellen. Das ist formal ein sehr hoher Posten, nämlich der zweite im Staat nach dem Bundespräsidenten. Und dann haben die Frauen irgendwann gesagt, Moment mal, wollt ihr hier eigentlich alles mit Männern besetzen? Und dann hatte Rolf Mützenich die Idee und hat bei sich rumgeguckt in der Fraktion und hat Bärbel Bas vorgeschlagen, die weniger auf dem Zettel hatten. Und so ist Bärbel Bas dann also Parlamentspräsidentin geworden und sie steht wie wenige in der SPD für einen Aufstieg. Sie ist einer der wenigen Politikerinnen, die ursprünglich nur Hauptschulabschluss hatten. Dann hat sie irgendwann eine Lehre gemacht. Dann hat sie sich mit Abendsstudium hochgearbeitet. Dann war sie irgendwann Personalchef in einer Krankenkasse und hat dann eben angefangen, sich politisch zu engagieren. Ist dann Bundestagsabgeordnete gewesen, hat ihren Wahlkreis in Duisburg, also Ruhrgebiet, mehr SPD geht eigentlich nicht, auch immer direkt gewonnen und steht so als Harley-Fahrerin. Die isst gerne Currywurst, Pommes, also blüht auf im Stadion vom MSV Duisburg. Das ist so die alte bodenständige SPD und für die stand sie. Und mit dieser bodenständigen Frau sind sie dann in ein solches Staatsamt gegangen und das hat ihr dann unglaublich Spaß gemacht.

Paul Ronzheimer (4:00)

Also sie war gerne Bundestagspräsidentin.

Warum? Was hat ihr da so gefallen? Das ist ja eigentlich eher ein repräsentatives Amt. Und wie hat sie es dann geschafft, dass sie nach der Ampelzeit plötzlich als große Hoffnungsträgerin der SPD galt? Sie hat dann ja auch bei dem berühmten Parteitag, bei dem Lars Klingweil abgestraft wurde, dann als Nachfolgerin von Saskia Esken sehr viel mehr Prozente bekommen. Aber wie passierte das?

Angelika Hellemann (4:32)

Ja, nach dem Ampelbruch und der Bruchlandung der SPD bei der Bundestagswahl mit den 16 Prozent wurde halt rumgeguckt. Es gab nicht mehr so viele Frauen. Lars Klingweil wollte auf keinen Fall noch jemanden haben, der schon zu Ampelzeiten in der Regierung selbst eine verantwortungsvolle Position, also Ministeramt oder so, übernommen hat.

Und dann fielen sehr schnell die Blicke auf Bärbel Bas, die sich als Parlamentspräsidentin einen sehr, sehr guten Ruf erarbeitet hat, weit über die Grenzen der SPD-Fraktion hinaus, weil sie gesagt haben, dass sie gut geführt hat, dass sie verbindlich war.

Da wurde sie einfach schlichtweg gemocht. Und dann war irgendwie klar, na so viele starke Frauen haben wir nicht. Und Bärbel Bas, also gerade mit ihrer persönlichen, mit ihrem persönlichen Lebensweg, das wäre doch eigentlich die perfekte Arbeitsministerin. Und dann brauchte, nachdem Saskia Esken relativ rüde zum Rücktritt oder Rückzug gedrängt wurde von Lars Klingenbeil, brauchte auch da eine Frau. Und dann ist Bärbel Bas auch noch mal ziemlich bearbeitet worden, dass sie denn doch auch diese Doppelfunktion übernehmen soll. Hubertus Heil zum Beispiel, ihr Vorgänger im Amt als Arbeitsminister, hat die auch dringend dazu geraten, weil er gesagt hat, in den Koalitionsausschüssen wird es wahnsinnig viel um deine Themen gehen. Also Rente und es sollte ja die Bürgergeldreform kommen. Und da wird es wahnsinnig viel Streit geben. Und es wird sehr viel in den Koalitionsausschüssen entschieden werden. Und da ist es sehr gut, wenn du mit am Tisch sitzt und nicht als ausführende Ministerin dann immer die Ergebnisse plötzlich aus dem Koalitionsausschuss auf den Tisch gelegt bekommst und sagst, äh, also aus fachlicher Sicht geht das aber gar nicht, was ihr da in eurer Nachtrunde irgendwie um vier, als alle nicht mehr konnten, dann in eurer Verzweiflung entschieden habt. Und so ist es gekommen, dass sie dann diese mächtige Doppelfunktion übernommen hat.