Raketen, Reformen, Rechentricks: Atempause für die Koalition?

Dagmar Rosenfeld (0:19)

Was John Paul Young in der Luft spürte, das fühlte Donald Trump in den Räumlichkeiten des türkischen Präsidentenpalastes.

Love. Er habe viel Liebe im Raum gespürt, sagte er über das Arbeitstreffen mit den Staats- und Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel in Ankara.

Dabei war Trumps Auftreten vor Beginn des Gipfels alles andere als liebenswert. Was hinter verschlossenen Türen in Ankara passierte, was den deutschen Bundeskanzler euphorisierte und wie stabil das Verteidigungsbündnis nun dasteht, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.

Und auch im politischen Berlin liegt was in der Luft. Und das ist nicht nur der liebliche Duft von Ferien. Die Regierung verabschiedet sich zwar mit besten Reformabsichten in die Sommerpause, doch schon jetzt zeigt sich, Pläne sind das eine, ihre Umsetzung das andere. Und so besprechen Robin und ich anhand des Kleinteiligen in der Finanzierung der Steuerreform, warum das große Ganze bisher nur eine halbe Sache ist. Trotz einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers, die gänzlich aufs Große geht.

Robin Alexander (1:44)

Wer regiert Deutschland? Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander.

Dagmar Rosenfeld (2:06)

So äußerte sich Donald Trump am Mittwoch über den NATO-Gipfel in Ankara. Ein Statement, das überraschte, war Trump doch angereist mit Drohungen und übler Laune im Gepäck. Die anderen NATO-Staaten zahlten nicht genug, maute er. Die Spanier nannte er schlechte Menschen, mit denen er keinen Handel mehr treiben wolle, weil sie sich dem 5%-NATO-Ziel ebenso wie der Nutzung ihrer Militärbasen für Angriffe auf den Iran verweigern. Und auch die Grönland-Sache brachte der US-Präsident aufs Tapet, Grönland zu Trump sollte von den USA kontrolliert werden. Und dann gab es ja noch die Angriffe auf den Iran. Robin, du warst in Ankara dabei. Was ist da hinter verschlossenen Türen passiert, dass da plötzlich Liebe im Raum war?

Robin Alexander (2:52)

Diese verschlossenen Türen muss man sich vorstellen wie verschlossene Forten. Riesig groß. Dieser ganze Gipfelzirkus war nicht im Axerei. Das ist der Weiße Palast, den Recep Tayyip Erdogan sich neulich erst vor die Tore Ankaras gebaut hat. Ein Gigagebäude im historisierenden Stil. Daneben steht eine ebenso große Moschee und eine ebenso große Bibliothek. Und ich habe es nicht in den Palast geschafft, ich habe es immerhin in die Bibliothek geschafft.

Dagmar Rosenfeld (3:21)

Hast du an den Forten wenigstens gekratzt, Robin?

Robin Alexander (3:24)

Nee, die hatten da schon Sicherheitsleute, die die Böse geguckt haben. Das ist sowieso interessant. Wir leben ja in irren Zeiten. Ich meine, das ist die NATO, das westliche Verteidigungsbündnis. Aber die Staats- und Regierungschefs mussten an Schauspielern vorbeigehen, die in den Kostümen historischer Osmanischer Truppen gekleidet waren. Also so die Janitscharen und die Selczuken und dem ungeübten Auge hätten sie auch ein bisschen an Charaktere aus Game of Thrones erinnert. Also das ist da die Atmosphäre gewesen.

So, und du hast mich ja gefragt, was ist da passiert? Und jetzt wollen wir mal ins ernste Fach wechseln. Also das ist der NATO-Gipfel, die höchste Instanz der westlichen Allianz.

Und wenn die Tagen sitzen, die Staats- und Regierungschefs in so einem kleinen Kreis und in einem weiteren Kreis sitzen Minister, die auch dabei sind. Und jeder darf einen Berater mit in den Raum bringen. Und in einem weiteren Raum, dem sogenannten Listening Room, sind zwei weitere Berater zugelassen. Und da können die Hörerinnen und Hörer schon mitbekommen haben, dass ich für diesen Bericht auf Gewährsleute angewiesen war.

Dagmar Rosenfeld (4:36)

Ja, dann lass uns mal darüber sprechen, was da in diesem Raum vorgegangen ist. Also jeder der anwesenden Staats- und Regierungschefs hat einen kurzen Vortrag, ein kurzes Statement gehalten, zwischen drei und fünf Minuten. Das von Trump, Robin, ist wohl etwas länger gewesen als nur fünf Minuten.

Robin Alexander (4:54)

Ja, also der Gastgeber war ja Erdogan, der hat eröffnet. Aber die Leitung der Sitzung, ob lag Mark Rutte, dem Generalsekretär der NATO? Und wer zum Beispiel wann spricht, was ja in der Politik keine kleine Sache ist, ist nirgendwo festgelegt. Und rate mal, wem Mark Rutte als Erster das Wort erteilt hat.

Dagmar Rosenfeld (5:14)

Daddy.

Robin Alexander (5:15)

Ja, richtig. Donald Trump.

Und man muss sich das auch wirklich, denen ist dann allen kollektiv ein Stein vom Herzen gefallen, weil du hast es ja schon beschrieben und wir hatten es auch in der Folge am Mittwoch berichtet, dass alle Anzeichen vorher auf Sturm standen. Also noch während Trump in Ankara war, hat er die Grönlandkiste wieder aufgemacht. Also die Annektierung eines Teils von Land, das im anderen NATO-Land gehört. Und dann, während die schon da waren, haben die Amerikaner angefangen im Iran zu bombardieren, ohne jemandem vorher Bescheid gesagt zu haben. Also alles stand auf Sturm und dann kommt diese Trump-Äußerung und dann ist Daddy nicht stürmisch, sondern Daddy ist ganz milde gestimmt und bei 31 anwesenden Staats- und Regierungschefs purzeln Steine vom Herzen.

Dagmar Rosenfeld (6:04)

Ja, er hat offenbar Grönland gar nicht angesprochen, auch zu den Spaniern konkret nicht viel gesagt, dafür aber viel gelobt. Also er hat Staaten wie Deutschland, Norwegen, Polen gelobt für ihre Entwicklung und sie würden von großen Persönlichkeiten regiert werden, also...