Merz macht weiter – aber wie? Reformen, aber jetzt mit Gefühl

Dagmar Rosenfeld (0:23)

Feelings, wie sie Morris Elbert besingt, soll noch nie haben sie in der CDU eine solche Rolle gespielt. Es geht ums Fühlen und gefühlt werden. Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen als Problem empfunden. Daran hat auch das Solidaritätsstatement der CDU-Ministerpräsidenten wenig geändert. Und Merz wiederum will sich im Fühlen konkret im Mitfühlen üben. Das Gerechtigkeitsempfinden der Bürger, es soll bei den Reformen eine Rolle spielen.

Zwar scheint die Personaldebatte in der CDU mangels willigen Nachfolgekandidaten in den eigenen Reihen vorläufig beendet, doch beginnt nun die inhaltliche Diskussion. Reformen durchziehen oder lieber aufschnüren. Was das angeht, steht die Partei keinesfalls geschlossen da.

Wo viel Gefühl ist, ist auch viel Leid. Das hat Leonardo da Vinci einst gesagt. Über das Leiden von und an Friedrich Merz und der damit eng verbundenen Frage, wie geht es nun weiter in der schwarz-roten Koalition, über all das sprechen Robin und ich in dieser Folge von Machtwechsel.

SPEAKER_2 (1:43)

Machtwechsel. Wer regiert Deutschland?

Friedrich Merz (1:57)

Die Reformen müssen kommen. Ich gehe sogar so weit und sage, diese Reformen sind das Mittel gegen das autoritäre Gift, das mit der Faszination des Autoritären immer tiefer in unsere Gesellschaft eindringt.

Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld. Ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes.

Dagmar Rosenfeld (2:27)

So März am Sonntagabend um kurz nach 18 Uhr, also kurz nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, in einem überraschend einberaumten Presse-Statement. Die Botschaft des Kanzlers, ich bleibe CDU-Parteivorsitzender, ich bleibe Bundeskanzler und ich werde an dem bisherigen Reformkurs festhalten. Am Montagmittag, also keine 24 Stunden später, klang März allerdings dann so.

Friedrich Merz (2:53)

Wir wollen auch den Reformprozess selbst voranbringen, aber wir wissen, dass wir den Menschen auch Antworten auf ihre Sorgen, auf ihre Ängste schuldig sind. Viele Menschen machen sich Sorgen um den Arbeitsplatz, machen sich Sorgen um die Familien, machen sich Sorgen um ihre Alterseinkommen, machen sich Sorgen um die Gesundheitsversorgung.

Dagmar Rosenfeld (3:14)

Wie es von Reformkurs durchziehen, also der März-Botschaft am Wahlabend, zu einem Reform-Ja-Aber am Tag danach gekommen ist, was das über März-Zustand als Parteivorsitzender und Kanzler sagt, darüber wollen wir jetzt reden, liebe Robin. Und deshalb beginnen wir mit dem späten Sonntagnachmittag. Da hat Friedrich Merz ja für 17 Uhr zur Präsidiumssitzung ins Adenauerhaus geladen. Und die Präsidiumsmitglieder, sie werden dann damit überrascht, dass März ein Statement abgeben wird vor der Presse, und zwar schon unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale. Robin, da hat der Kanzler das Präsidium also vor vollendete Tatsachen gestellt.

Robin Alexander (3:56)

Das ist so. Und das ist mir in der allgemeinen Betrachtung der vergangenen Tage auch ein bisschen kurz gekommen, weil März, der ja lange geschwommen ist, ist in den letzten Tagen ein Stück vor die Lage gekommen. Wenn man das mit Abstand sieht, dann wird daraus ja ein logischer Dreischritt erst mal überhaupt zu sagen, wir treffen uns zur Präsidiumssitzung um 17 Uhr, also vor der Schließung der Wahllokale in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dann kommt der Brief der Ministerpräsidenten, die also sozusagen die Alternative vom Tisch nehmen. Und dann als dritter Schritt denen um 17 Uhr 2 zu sagen, wir haben gerade der Presse Bescheid gesagt, ich mache kurz nach 18 Uhr ein Statement. Und in dem Statement sage ich, ich bleibe Kanzler, ich bleibe Parteivorsitzender, wir ziehen die Reform durch. Paraphasiert von mir jetzt verkürzt, aber gar nicht stark verkürzt. Weil das ist ja die Ansage, es findet keine andere Debatte statt. So und es gibt Leute in der CDU, die in diesem drei Schritt schon die Struktur von Nina Waken erkennen wollen, Kanzleramtschefin. Das weiß ich nicht, ob das so ist, aber es ist auf jeden Fall Merz an diesem Wahlabend gelungen, die Debatte, die es vorher gab, ist er noch der richtige Kanzler, gibt er den Parteivorsitzenden ab, zu ersticken. Und die Ansage, die Reformen, wir ziehen durch und sie zu verknüpfen mit, das ist das Gegenmittel zum autoritären Gift, also sozusagen zu verknüpfen mit der historischen Stunde.

Das ist ja auch eigentlich Kanzlerflughör.

Das war am frühen Abend des Wahltages.

Dagmar Rosenfeld (5:29)

Nach diesem Statement ist er ja zurück in den Raum, wo die Präsidiumsmitglieder saßen. Und dann ist natürlich auch über das gesprochen worden, was er da gerade gesagt hat. Was ist da in den Stunden, die man noch zusammensaß, passiert?

Robin Alexander (5:44)

Ja, eine ganz besondere Gremienabend. Insgesamt hat die engere Parteiführung drei Stunden getagt und nur unterbrochen von diesem Kanzlerstatement. Also Merz ging sozusagen aus der Sitzung runter an die Etage, gab das Statement und ging sofort wieder hoch und diskutierte mit seiner Führung weiter.

Und wenn man das rekonstruiert mit Beteiligten, kommt man darauf, dass er es tatsächlich geschafft hatte, niemand sprach darüber, irgendjemand auszuwechseln, auch nicht als Parteivorsitzende. Die Leute waren überrascht und wichen auf so eine Art Manöverkritik aus. Also ist es sinnvoll, das Statement schon um 18.05 Uhr zu machen? Es wäre nicht besser 18.3 Uhr, wenn die Prognose erst mal durch ist. Und sammelten sich dann aber, und ich glaube, auch das hatten sie vorbereitet bei einer Debatte, was ist jetzt eigentlich mit den Reformen zu tun? Was wollen wir da machen?