Machtverfall – wie viel Autorität hat Merz noch?

Dagmar Rosenfeld (0:17)

Ist Friedrich Merz ein Yesterday Man? Hat also die Kanzlerdämmerung begonnen und es ist nicht mehr die Frage ob, sondern wann es für Merz zappenduster wird. Der Kanzler und CDU-Vorsitzende hat nach der Sachsen-Anhalt-Wahl erklärt, sein Reformkurs bleibe, aber er wolle sich ändern. Besser kommunizieren, die Bürger emotional erreichen.

Der Merz, der dann am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag zu erleben war, war tatsächlich ein anderer. Ein von der AfD getriebener, ein vom Koalitionspartner bedrängter. Und auch in der eigenen Partei wird sein Autoritätsverlust offenbar.

That's what I am heißt es im Song von Chris Andrews. Nicht wer, aber was Friedrich Merz für die Regierung und seine Partei überhaupt noch sein kann. Darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.

SPEAKER_2 (1:23)

Machtwechsel. Wer regiert Deutschland?

Friedrich Merz (1:36)

Es gibt ein großes Thema, das heißt soziale Gerechtigkeit. Und da ist die CDU, wie ich finde, nicht gut genug aufgestellt.

Dagmar Rosenfeld (1:45)

Sie hörten den Friedrich Merz aus dem November 2021, als er zum dritten Mal seinen Hut in den Ring für den Parteivorsitz wirft und auf einer Pressekonferenz sein Team vorstellt. Das Soziale, das sollte Mario Czaja vertreten als künftiger Generalsekretär. Was der CDU damals allerdings auch fehlt, das sind Frauen. Ganz speziell auch dem Kandidaten Merz, der ja als nur Schwerwählerinnen kompatibel gilt. Und so erklärt Merz im Falle seiner Wahl, Christina Stumpf zur stellvertretenden Generalsekretärin zu machen. Ein Posten, der für sie neu geschaffen wird. Mario Czaja Robin, der ist ja längst Geschichte, aber Christina Stumpf ist noch da und sie ist erst im Februar auf dem Parteitag in Stuttgart im Amt bestätigt worden.

Jetzt aber soll sie weichen.

Und wir werden die aktuellen Geschehnisse um die Personalie Stumpf nun ausführlich erzählen, weil sie nämlich etwas ganz elementares offenlegen, den Autoritätsverfall von Merz in der eigenen Partei.

Robin Alexander (2:49)

Christina Stumpf war damals eine Notlösung für Friedrich Merz.

Er war ja beim dritten Versuch, Parteivorsitzender zu werden, nicht mehr auf einen Parteitag angewiesen, sondern auf eine Abstimmung unter den Mitgliedern. Er galt als hoher Favorit und seine beiden Konkurrenten Norbert Röttgen und Helge Braun hatten sich tückischerweise ausgedacht, den Scheinwerfer auf eine seiner Schwächen zu lenken, nämlich dass er bei Frauen nicht populär ist.

Und tatsächlich durch diesen Move von Norbert Röttgen und Helge Braun zu sagen, wir werden Generalsekretärinnen ernennen, wenn wir Parteivorsitzende werden und auch die Frauen schon zu präsentieren, war Merz in der Verlegenheit es ihnen gleich zu tun. Und er suchte auch sehr, sehr lange nach einer kompetenten Frau in der CDU, aber die, die er kompetent fand, gaben ihm einen Korb und dann hatte er keine Frau und kam auf die Idee mit Mario Czaja ein Ostberliner Sozialpolitiker zum Generalsekretär zu machen und diesen neuen Posten zu schaffen. Der stellvertretenden Generalsekretärin, das wurde Christina Stump, eine Frau aus Baden-Württemberg, die viele Leute in der Union gar nicht kannten und die sich auf Landes fast eher schon auf Kommunal Ebene bewegt hatte. Also eine komplette Überraschungslösung. Und wurde auch dann gesagt, als stellvertretende Generalsekretärin, Klammer auf, den Posten gab es ja vorher gar nicht, soll sie sich vor allen Dingen um Kommunalpolitik kümmern. Und ob sie das erfolgreich getan hat, weiß ich nicht. Ich weiß aber, dass niemand etwas davon bemerkt hat, wenn sie es erfolgreich getan hat. Sie blieb aber einfach Generalsekretärin, auch als sich Merz und Scharja epokal verkrachten. Auch unter Scharjas Nachfolger Carsten Linnemann, wo es besser lief. So und jetzt im Sommer gab es ja die Personalrochade ausgelöst von Jens Spahns Leihmutterschaft. Wir berichteten kleinteilig darüber. Und diese Personalrochade hatte ja eine Reihe von Weiterungen, unter anderem, dass Carsten Linnemann doch ins Bundeskabinett wechselte und der Generalsekretärs Posten frei wurde. Und diesmal fand sich eine Frau.

Dagmar Rosenfeld (4:58)

Franziska Hoppermann übernahm den Posten der Generalsekretärin. Und jetzt heißt es zum einen, Frau Hoppermann und Frau Stumpf stehen sich nicht besonders nahe, um es mal freundlich zu formulieren, weder persönlich noch politisch. Zum anderen hat ja auch Friedrich Merz sein Frauenproblem damit gelöst. Also eine Generalsekretärin folgte auf den Generalsekretär Linnemann.

Und drittens, Frau Stumpf ist jetzt in der Öffentlichkeit auch nicht besonders in Erscheinung getreten. Und nun findet Friedrich Merz, es braucht Frau Stumpf nicht mehr.

Robin Alexander (5:35)

Ja, ich glaube ehrlich gesagt auch Frau Hoppermann findet, dass es Frau Stumpf nicht braucht. Die Ironie ist auch, dass Franziska Hoppermann die Generalsekretärs Kandidatin damals von Norbert Röttgen war. Also sie war mal eine Merz-Verhindererin. Hat dann nur nicht geklappt mit dem Verhindern. Jetzt ist sie ins Team Merz eingerückt. Und schon, als sie im Einrücken begriffen war, hat Christina Stumpf das Versuch zu verhindern. Nämlich ihrerseits ziemlich proaktiv einen männlichen Generalsekretär ins Spiel gebracht. Johannes Steiniger, Landesverband Rheinland-Pfalz. Und das Argument war damals, die Rheinland-Pfälzer sind ja so gedemütigt worden mit Patrick Schnieder, dem Verkehrsminister, der abgesicht wurde, jetzt müssen wir die kompensieren. Ziemlich unverhohlen wollte Frau Stumpf, Frau Hoppermann auf dem letzten Meter verhindern.