Einmal zu viel getrickst? Der tiefe Fall des Jens Spahn

Dagmar Rosenfeld (0:20)

Bei Johanna von Cochian macht sich der Haushalt von allein. Für Jens Spahn gilt, die Haushaltsausschusssitzung macht sich ohne mich. Denn der Haushaltsausschuss, er kam vergangene Woche zum ersten Mal nach der Sommerpause zusammen. Für Spahn wäre es die erste Sitzung als neues Ausschussmitglied gewesen, doch er kam nicht. Er ließ sich entschuldigen, sein Baby sei krank. Und während seine Kollegen also ohne ihn tagten, tauchte ein Foto auf, das Jens Spahn samt Baby auf dem Arm am Flughafen Olbia auf Sardinien zeigte.

Am Montag nun erklärte Spahn, auf seinen Ausschusssitz zu verzichten. Künftig also wird sich der Bundeshaushalt zwar immer noch nicht von allein machen, aber er wird ohne Spahn gemacht werden, denn Spahn stand zum Schluss allein da.

Sein zweiter Rücktritt binnen weniger Wochen ist wohl das Ende einer der bemerkenswertesten Karrieren in der deutschen Politik. Wie es zu diesem Ende gekommen ist, was sich seit vergangener Woche hinter den Kulissen abgespielt hat und was all das über die Machtverhältnisse in der Unionsfraktion verrät, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel.

SPEAKER_3 (1:46)

Machtwechsel. Wer regiert Deutschland?

Dagmar Rosenfeld (2:00)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im Haushaltsausschuss verzichten. Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird. Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.

Mit dieser Nachricht an seine Unionskollegen im Haushaltsausschuss verkündete Jens Spahn am Montag dieser Woche seinen Rücktritt aus eben jenem Gremium. Ein Schritt, der aus dem wohl schnellsten Comebackversuch eines Spitzenpolitikers den zugleich kürzesten gemacht hat. Denn erst am 18 Juli hatte Spahn seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender verkündet, weil er und sein Ehemann mit Hilfe einer Leihmutter in den USA Väter geworden waren. Das ist ja eigentlich eine private Sache. Doch als Politiker hatte Spahn sich stets dagegen ausgesprochen, diesen Weg auch in Deutschland zu ermöglichen. Dass Spahn als Privatmensch für sich in Anspruch genommen hat, was er politisch ablehnt, das sorgte für eine so große Empörungswelle in der Parteibasis, dass ihn diese Welle hinweggespült hat. Und erst vor kurzem Robin hat er in einem Brief die CDU-Mitglieder in seinem Wahlkreis um Entschuldigung gebeten. Zitier mal aus dem Brief. Ich war zu feige, bei diesem sensiblen Thema offen Farbe zu bekennen. Ich wollte eine schwierige Debatte vermeiden, auch zum Schutz meiner werdenden Familie und habe am Ende damit eine sehr viel schwierige Debatte ausgelöst.

Robin, diese Reue erst vor zwei Wochen und jetzt schon der nächste Skandal.

Robin Alexander (3:50)

Während er sich zu Hause im Wahlkreis reuig gab, produzierte er im Bundestag schon neuen Unmut, weil er sich einen ganz besonderen Posten sicherte. Jeder Abgeordnete ist in Ausschüssen und Spahn ist in den Haushaltsausschuss gekommen. Das ist sozusagen das Bayern München unter den Ausschüssen. Das ist der wichtigste Posten, wo man eigentlich erst nach Jahren harte Arbeit reinkommt und die Leute, die dort drin sind, verstehen sich auch als verschworene Gemeinschaft, die ihrerseits die Regierung kontrolliert. Also hochgezogene Augenbrauen wäre noch untertrieben. Wir hatten auch vor zwei Wochen darüber berichtet. Das ist die schwierige kommunikative Gesamtmenge-Lage, in der unsere Geschichte jetzt startet, die dann schnell spektakulär wird.

Dagmar Rosenfeld (4:38)

Und wir, wir wollen jetzt kleinteilig erzählen, wie es zu diesem Rücktritt gekommen ist, weil die Umstände viel über die Machtverhältnisse in der Unionsfraktion verraten, vor allem aber auch über die tatsächliche Autorität, die der neue Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei in diesem Laden hat.

Und wir beginnen das Ganze mit dem Dienstag vergangener Woche. Da finden nämlich zwei wichtige Sitzungen statt. Zum einen die Unionsfraktionssitzung, für die Friedrich Merz ja sogar seine Teilnahme an der UN-Vollversammlung abgesagt hat, weil er anwesend sein wollte, weil es eben die erste Fraktionssitzung nach der krachenden Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern und dem bescheidenen Wahlergebnis in Berlin gewesen ist.

Robin Alexander (5:28)

Das ist eine Sitzung, die man sich normalerweise als politischer Mensch nicht entgehen lässt. Vorher stand ja im Raum, dass der Kanzler in große Schwierigkeiten gerät. Die Sitzung dauerte dreieinhalb Stunden. Wir hatten berichtet und schon damals fiel einzelnen Beobachtern auf, dass von den 208 Abgeordneten der CDU und CSU ein Prominenter nicht da war, nämlich Jens Spahn. Der war nicht in dieser vorher als historisch angekündigten Fraktionssitzung und er war wenig später in einem kleineren Gremium nicht. Nämlich an diesem Dienstag traf sich auch die AG Haushalt. Arbeitsgemeinschaft Haushalt, das meint die Abgeordneten der Union, die im Haushaltsausschuss sitzen, also die Leute, die gar nicht glücklich darüber waren, dass Jens Spahn einer von ihnen werden sollte, hatten ihr Treffen und wer war nicht da?

Jens Spahn.

Dagmar Rosenfeld (6:23)

Die Haushaltsausschusssitzung, die findet dann einen Tag später, nämlich am Mittwoch statt. Es ist die erste Sitzung nach der Sommerpause und sie startet um 14.3 Uhr im Paul-Löbe-Haus. Für die Haushälter beginnen mit dieser Sitzung die wichtigsten Wochen des Jahres, in denen sie nämlich den Haushaltsentwurf der Bundesregierung auseinandernehmen und beraten.