Eigentor von Merz: Nach dem WM-Blues ist vor den Reformen

Dagmar Rosenfeld (0:21)

An dem Bild von sich und ihrer Kanzlerschaft, wie es in die deutsche Geschichte eingehen soll, arbeitet Angela Merkel seit ihrem Ausscheiden aus der Politik. An dem Bild von ihr, wie es im deutschen Kanzleramt zu sehen sein soll, hat der Maler Jérémie Queyras gearbeitet. Nun ist es der Öffentlichkeit präsentiert worden und demnächst wird Merkel in Öhl, links von Gerhard Schröder, im ersten Stock der Berliner Regierungszentrale gehängt sein. Diese Ahnengalerie der Kanzler der Bundesrepublik, sie ist mehr als nur ein Bildnis der Vergangenheit. Diese Bilder sind ein politischer Akt für die Ewigkeit, um es in Anlehnung an das Lied von Leith Aldin zu sagen. Und so ranken um sie Geschichte wie auch Geschichten, von denen wir in dieser Folge von Machtwechsel erzählen. Zuvor blicken wir aber auf die Darstellung der deutschen Nationalmannschaft, deren fußballerisches Erscheinungsbild von Leuten wie AfD-Mann Björn Höcke in einen ungehörigen Zusammenhang mit ihrem äußerlichen Erscheinungsbild gebracht wird. Für die Rechtspopulisten zählt im Fußball eben nicht, das Runde muss ins Eckige, sondern über das Runde in die identitäre Ecke zu treffen. Und wenn wir schon beim Anecken sind. Natürlich beschäftigen wir uns auch mit den Vorbereitungen für den Koalitionsausschuss am 1 Juli. Für den gilt die alte Sepp-Herberger-Weisheit, das nächste Spiel ist immer das Schwerste.

Roland Kaiser (2:04)

Wer regiert Deutschland? Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander.

Dagmar Rosenfeld (2:16)

Wir beginnen mit fast schon einem Klassiker beim Machtwechsel, einem kurzen Wrap-up zum Stand des Reformpakets, das beim Koalitionsausschuss am Mittwoch eigentlich beschlossen werden soll. Die Vorbereitungsgruppe, also die Kombi aus den drei Sherpas, Björn Böning, SPD und Staatssekretär im Finanzministerium, Kanzleramtschef Thorsten Frei, CDU und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU, sowie den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn und Matthias Miersch plus dem CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Hoffmann. Also diese Kombi hat die gesamte vergangene Woche getagt. Und eigentlich, da ist es wieder das Wort, waren sie auch ein gutes Stück vorangekommen. Robin, eigentlich.

Robin Alexander (3:03)

Ja, die sind ganz stolz, weil die versuchen ja einen Prozess aufzusetzen, der nicht in einem Boar sich endet. Da habe ich wieder unser gemeinsames Lieblingswort ausgesprochen. Also in dieser Villa, als das schon mal nicht geklappt hat mit den Reformen. Und da ist diese Gruppe von den sechs Männern weitergekommen. Es existiert jetzt ein Papier und auf diesem Papier stehen Punkte. Und sie haben es mir nicht gegeben, aber sie haben mir verraten, dass sie mehr als zehn Punkte haben und weniger als 15, die bereits geeint sind.

Und das ist ja schon eine ganze Ecke weiter als Boar sich, weil in Boar sich hatte man ja nur Lösungskorridore und Punkte sind viel besser als Korridore. Also diese hat man im Sack und diese Sechsergruppe dachte auch, sie wären noch weiter, bis sich eine andere Gruppe traf, eine Vierergruppe. Und die Vierergruppe sind leider die Bosse der Sechsergruppe.

Dagmar Rosenfeld (3:57)

Robin, du sagst es, Papier ist ja bekanntlich geduldig, ob nun Punkte draufstehen oder nicht. Es gab nämlich am Sonntagnachmittag dann das Treffen der Parteivorsitzenden und dort haben die Sherpas präsentiert, was sie da so erarbeitet haben.

Robin Alexander (4:13)

Ja, auch das ist eigentlich ein Learning aus Borsig, wo man ja merkte, als dann eigentlich im Finalisieren war, dass die Chefs gar nicht alle auf dem gleichen Stand waren. Also dass diese Sherpa-Verhandlungen ein bisschen sich verselbstständig hatten und die Chefs gar nicht dabei waren. Und deshalb hat man jetzt dieses Parteivorsitzenden-Treffen vorgezogen, damit das nicht passiert, damit alle halt wissen, wo man steht. Und die SPD arbeitet ja sehr hart an dem Spin, dass es der Kanzler gewesen sei, der letzte Mal nicht auf dem Stand der anderen gewesen sei. Also und diesmal ist es so gewesen, dass die Sherpas ihre ganzen Punkte vorgelegt haben und die waren wohl auch in Ordnung bei den Parteivorsitzenden. Dass es dann aber darum gehen sollte, eine ganz harte Nuss zu knacken. Nämlich das läuft eigentlich jetzt darauf hinaus, dass einerseits eine Einkommenssteuerreform aufgestellt werden soll und andererseits eine Liberalisierung des Arbeitsrechts vorgenommen werden soll. Hat nichts miteinander zu tun, außer da werden sozusagen die entscheidenden Deals gerade gemacht. Und da zeigte sich in dieser Runde am Sonntag im Kanzleramt, dass man nicht so weit war, wie man gerne sein wollte. Nämlich die Sherpas wurden von den Chefs aus dem Raum gebeten und die Chefs haben noch mal unter 8 Augen beraten.

Und haben dann die Sherpas entlassen zum Nacharbeiten. Und deshalb haben die sich weiter getroffen. Und jetzt sind wir ja schon wieder eine halbe Woche weiter. Und an diesem Mittwoch begegnen sich alle erneut. Und jetzt muss man wirklich den Knoten durchschlagen, weil diese neue, größer gewordene Sherpa-Gruppe, diese Sechstaggruppe hat sich mittlerweile auch schon wieder neunmal getroffen, stundenlang. Und irgendwann hat man auch wirklich jeden Stein umgedreht. Also an diesem Mittwoch soll es gelten.