Do it like Cem? – die Lehren für Berlin aus der Wahl in BaWü

Dagmar Rosenfeld (0:24)

Fest geglaubt, in die Villa Reizenstein zu gehören, das haben die CDU und ihr Spitzenkandidat Manuel Hagel. Der Sieger der Wahl in Baden-Württemberg, aber heißt Cem Özdemir. Doch bereits am Tag nach dem Wahlabend ist, um es mit Marianne Rosenberg zu sagen, das Spiel in die nächste Runde gegangen. Mit dem Gefühl der Christdemokraten, ihr Licht nicht unter den grünen Scheffel stellen zu müssen. Die Grünen auf Bundesebene wiederum versuchen, den Erfolg Özdemirs zu einem der gesamten Partei zu machen, wobei trotz dieses Erfolges nicht jedem in der Partei ein Licht aufgegangen ist. Und die SPD, die hält es mit einem alten Kalenderspruch. Immer wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt irgendwo ein Lichtlein her.

Das heißt in diesem Fall Alexander Schweitzer, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, mit guten Chancen, das auch nach der Wahl in zwei Wochen zu bleiben. Was sich also im Schatten der Ereignisse von Baden-Württemberg in diesen Tagen im Berliner Regierungsviertel abspielt und was das für die künftige strategische Ausrichtung der Parteien bedeutet, darüber sprechen Robin und ich in dieser Folge von Machtwechsel.

SPEAKER_1 (1:57)

Wer regiert Deutschland? Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander.

Friedrich Merz (2:08)

Wir haben als CDU, als einzige Partei der politischen Mitte, Stimmen hinzugewonnen in Baden-Württemberg. Und zwar sehr deutlich 5,6 Prozent.

Dagmar Rosenfeld (2:21)

So Friedrich Merz am Montag nach der CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Und weiter?

Friedrich Merz (2:27)

Am Ende haben etwas mehr als 27 Stimmen für den Sieg gefehlt. Und dies, obwohl wir 56 von 70 Wahlkreisen in Baden-Württemberg gewonnen haben. Und bei den Erststimmen die CDU sogar 8,8 Prozentpunkte vor den Grünen liegt.

Dagmar Rosenfeld (2:46)

Hatte die CDU, allen voran ihr Spitzenkandidat Manuel Hagel, am Wahlabend recht früh die Niederlage eingeräumt, so klang der Parteivorsitzende und Kanzler am Tag danach, als spreche er über seine Partei als den eigentlichen Wahlgewinner. Robin, die CDU, die wir jetzt erleben, sie tritt selbstbewusst auf und so ganz anders als am Wahlabend. Was ist da passiert?

Robin Alexander (3:11)

Etwas hoch Interessantes. Und es lohnt sich, das nachzuzeichnen, weil daraus ergibt sich die Aufstellung der CDU jetzt für die kommenden Wochen in Stuttgart und in Berlin. Also ich fange mal an, wo wir die Hörer beim Podcast zurückgelassen hatten. Bei unserem letzten Podcast, der ja sehr in die Baden-Württemberger Innereien schon ging, der schloss ja damit, dass es diese spektakuläre Umfrage gab, wo Özdemir erst einmal aufgeschlossen hat zu Manuel Hagel.

Also nach einem monatelangen Aufholrennen, das immer enger wird, ist dann in der letzten Umfrage vor der Wahl steht es 28 zu 28 Das ist sozusagen die Ausgangsposition für den Wahlabend. Und so ein Wahlabend, den erlebt das geneigte Publikum anders, als die Menschen, die an ihm beteiligt sind. Weil wenn sie sich für Politik interessieren, dann machen sie ja um 18 Uhr ihren Fernseher an und da sehen sie dann die sogenannte Prognose und dann kommen sofort Einschätzungen von Politiker. Das alles hat aber hinter den Kulissen einen langen Vorlauf.

Dagmar Rosenfeld (4:19)

Weil nämlich ab dem frühen Nachmittag die ersten Nachwahlbefragungen dieser Ergebnisse an die Parteien gehen und man ein Gefühl bekommt dafür, wie die Wahl verlaufen könnte.

Robin Alexander (4:33)

Immer hochinteressant, aber diesmal besonders. Also wie funktioniert das? Die Umfrageinstitute schicken Mitarbeiter, die sich vor die Wahllokale stellen. Und wenn da eine Frau oder ein Mann rauskommt, fragen sie, was haben sie gerade gewählt und was haben sie beim letzten Mal gewählt. So und dadurch entsteht eigentlich ein schärferes Bild vom Wahlergebnis, vom späteren Wahlergebnis als noch in den Umfragen. Das darf aber nicht veröffentlicht werden, weil die Wahl ja noch läuft. Ja, so und deshalb machen diese Institute diese Exit-Polls und geben die diskret an die Parteizentralen weiter, damit die Parteileute, die Politiker sich schon ihre Meinung bilden können. Deshalb laufen die relevanten, parteiinternen Auseinandersetzungen immer schon bevor das Wahlergebnis feststellt. Und jetzt mal konkret für diesen baden-württembergischen Wahlabend nacherzählt. Um 15 Uhr gibt es Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen, die an die Parteien übermittelt werden und diese Zahlen sehen die Grünen bei 30 und die CDU bei 27 Und aufgrund dieser Grundlage ist um 16.3 Uhr eine Sitzung des Landespräsidiums der baden-württembergischen CDU, wo beraten wird, was machen wir. Also die gehen mit der sicheren Annahme rein, wir haben überraschend deutlich verloren. Und so äußert sich ja Manuel Hagel. Weil wenn du als Kandidat oder Kandidatin überraschend verloren hast, ist ja der vernünftige demokratische Move, ich erkenne die Wahlniederlage demokratisch an. Damit macht man Punkte. Das tut Hagel. Und auf der Ebene der Bundes-CDU, die die Zahlen auch bekommen, passiert auch etwas Klassisches. Da geht der Generalsekretär Carsten Linnemann raus und auch er gibt sich demokratisch, staatsmännisch im Ton. Aber er hat schon den Spin, es lag nicht an der Bundesebene, es lag an der Baden-Württembergebene. Also auch was ganz Klassisches, das dezente Blame-Game am Wahlabend. Das ist sozusagen die Situation 18 Uhr, dem vorgelaufen ist die Erwartung einer relativ überraschend deutlichen Niederlage.