Der Preis der Einigkeit: Was bringen die Reformen?

Dagmar Rosenfeld (0:20)

One for you, one for me.

Friedrich Merz (0:21)

One for you, one for me.

Dagmar Rosenfeld (0:21)

One for you, one for me. Dieser Song von La Bionda ist die inoffizielle Hymne des Kompromisses. Und seit Mittwochnacht taugt sie auch als musikalische Untermalung für die schwarz-rote Koalition. Galt bei dem Treffen in der Villa Borsig noch wie du mir, so ich dir, wurde beim jetzigen Koalitionsausschuss daraus ein eins für dich, eins für mich. Und so präsentierten die vier Parteivorsitzenden am Donnerstagmorgen ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung.

34 Reformschritte, die das Land voranbringen sollen und auch das Ansehen der Regierung. Handlungsfähigkeit beweisen war die Devise. Dieser Devise ist vor allem die sozialdemokratische Seite gefolgt, der ja nachgesagt wird, in der Koalition der Bremsklotz zu sein. Jetzt gilt für die SPD, um es mit den Worten Galilés zu sagen. Und sie bewegt sich doch.

Friedrich Merz wiederum, der im Ruf des handwerklichen Dilettantismus steht, konnte sich als Klempner der Reformen beweisen bzw. zeigen, dass er zumindest verstanden hat, wer in der CDU das Klempnern beherrscht. Was also bedeuten die beschlossenen Maßnahmen für das Wachstum und für das Agieren der Koalition jetzt und in Zukunft? Das erfahren Sie in dieser Folge von Machtwechsel.

SPEAKER_3 (1:57)

Wer regiert Deutschland? Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander.

Friedrich Merz (2:08)

Wir wissen, Sie, meine Damen und Herren, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wollen Entscheidungen und sie wollen keinen Streit. Und genau das haben wir geliefert. Aber wir geben auch eine Bitte an Sie weiter. Machen Sie mit, unterstützen Sie uns bei den jetzt notwendigen Reformen.

Dagmar Rosenfeld (2:25)

So Friedrich Merz am Donnerstagmorgen, als er die Beschlüsse des Koalitionsausschusses präsentierte. 34 Maßnahmen für Aufschwung und Beschäftigung. Dass sich die Parteivorsitzenden einig werden, Robin, das war noch Anfang der Woche alles andere als ausgemacht. Denn die Generalprobe für den Koalitionsausschuss, das Treffen von Friedrich Merz, Markus Söder, Bärbel Baas und Lars Klingbeil am vergangenen Sonntagnachmittag im Kanzleramt, also diese Generalprobe, die ist ja gehörig schiefgegangen. Das haben wir ja auch in der letzten Folge von Machtwechsel erzählt.

Jetzt aber hat es doch geklappt.

Robin Alexander (3:03)

Ja, wenn die Generalprobe schiefgeht, dann klappt die Premiere, wenn du so möchtest.

Und die Frage war ja, ob nicht nur die 6 Gruppe sich einig wird, sondern auch die 4

Gruppe. Kleiner Recap. 6 Gruppe waren die zuständigen koordinierenden Staatssekretäre, die ja seit Villa Borsig, also als es nicht klappte, nicht mehr alleine koordinieren, sondern mit den Fraktionsvorsitzenden zusammen und dem CSU-Landesgruppen-Chef, also diese 6 Gruppe. Und darüber die 4 Gruppe, die aus den Parteivorsitzenden der drei Parteien besteht. Die SPD hat nämlich zwei.

Und die 6 Gruppe war sich ziemlich einig und fand eigentlich auch, was sie natürlich nicht zugegeben hat, weil man nicht schlecht über seine Chefs sprechen darf, dass diese Nummer am Sonntag von denen nicht gut war, haben sich dann noch zweimal getroffen. Und in der Nacht zu Dienstag waren diese 6 so weit, dass sie sagten, jetzt haben wir aber alles zehnmal durchgerechnet und jeden Stein 20-mal umgedreht. Jetzt muss es entschieden werden am Mittwoch Nachmittag.

Dagmar Rosenfeld (4:02)

Und im Koalitionsausschuss, Robin, ist es dann heiß hergegangen. Allerdings nicht inhaltlich, aber temperaturmäßig. Denn anders als die Koalition, die ja laut März am Mittwoch Abend dann geliefert hat, hat die Klimaanlage im Bundeskanzleramt das nicht getan.

Robin Alexander (4:19)

Die Klimaanlage im Bundeskanzleramt ergibt es nämlich gar nicht.

Das ist ein sehr ökologisch ambitioniertes System der Klimatisierung. Multifunktionale Wärmerückwinnungssysteme, die indirekte adiabate Verdunstungskühlung integriert und so weiter. Ich springe jetzt ein bisschen schneller und im offiziellen Material des Kanzleramts steht, besonders im Hinblick auf das Kyoto-Protokoll werden zum Schutz des Klimas durch das Bundeskanzleramt im Rahmen dieser Maßnahmen jährlich 1.4 Tonnen CO2-Emissionen vermieden. Also alles ökologisch korrekt funktioniert aber nicht gut. Und Anfang letzter Woche, als es so superheiß wurde, hat der Sprecher des Bundeskanzlers zugegeben, dass Merzbüro klimatisiert ist. Also Merz hat sich heimlich eine Klimaanlage einbauen lassen, aber nur in seinem Büro und der Koalitionsausschuss tagt in anderen Räumen und die haben wirklich gesagt, es wäre krass heiß gewesen.

Dagmar Rosenfeld (5:15)

Gab es denn wenigstens kühle Getränke, damit man einen kühlen Kopf bewahren kann?

Robin Alexander (5:21)

Also, was zur Kühlung gereicht wurde, war ein Dessert, nämlich Mango-Eis auf roter Grütze. Und vor diesem Dessert wurde noch was ordentliches rausgereicht. Cordon bleu mit Pommes, Ketchup und Mayo. Etwas bodenständiger als zu seligen Merkel-Zeiten, wo es ja so oft Linsensuppe gab. Und alle waren auch froh, weil am vergangenen Sonntag bei der von dir beschriebenen schiefgegangenen Generalprobe gab es noch nicht mal was zu essen. Also kalorienmäßig war jetzt versorgt. Weil du die Sache mit den Getränken ansprichst. Die ist ja heikel im Koalitionsausschuss, seit in einem Koalitionsausschuss der Ampel 2022 zu viel getrunken wurde.

Darum darf da ja eigentlich nichts mehr rausgereicht werden. Und diesmal, zum ersten Mal in der Kanzlerschaft von Friedrich Merz, gab es im Koalitionsausschuss Alkohol, als alles entschieden war, nämlich Rotwein und Weißwein, eine Stunde vor Schluss.