Darf die Justiz journalistische Interviews beschlagnahmen? (Update)

Friedrich Merz (0:05)

Ich hab nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden.

Imre Balzer (0:07)

Friedrich Merz war das auf dem Arbeitgebertag heute in Berlin. Wir wollen auch nicht der Liebling der Nation werden, der liebste Nachrichten-Podcast der Nation, aber schon. Schön also, dass sie uns heute ihr Ohr leihen. Ob Merz bei den Arbeitgebern ein Heimspiel hatte, darum geht's gleich. Loslegen wollen wir aber ausnahmsweise mit uns selbst, mit dem Podcast Ressort der Zeit. Gestern haben Ermittler nämlich Tonaufzeichnungen unserer Kollegin Anne Kunze von Zeitverbrechen beschlagnahmt. Und das ist ein Thema, das uns eben nicht nur hier bei der Zeit beschäftigt. Warum? Darum geht's gleich hier in diesem Update von Was jetzt? dem Nachrichten-Podcast der Zeit am Dienstag, den 13 Oktober. Ich bin im Rebalzer. Redaktionsschluss für diese Folge war 16 Uhr.

Wir berichten bei Was jetzt? nicht so oft in eigener Sache, aber das, was gestern passiert ist, hat tatsächlich Schlagzeilen gemacht. Am Vormittag sind Ermittler von Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bei der Zeit in Hamburg angerückt und haben damit gedroht, die Redaktionsräume zu durchsuchen. Ihr Ziel, Tonaufzeichnung, die unsere Kollegin Anne Kunze von Zeitverbrechen für ihren neuen Podcast Haus auf Block geführt hat. In dem Podcast geht es um den Sorgerechtsstreit der Millionärsfamilie Block und die Frage, ob Christina Block ihre Kinder entführen lassen hat. Christina Block steht derzeit wegen dieses Vorwurfs in Hamburg vor Gericht. Sie weist diesen Vorwurf zurück.

Anne hat mit Clara gesprochen und die Gespräche mit Einverständnis des Vaters aufgenommen. Clara wird in diesem Monat 16 Jahre alt. Das Gericht sieht diese Aufzeichnung als mögliche Beweismittel an. Unsere Chefredaktion sagt, das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit. Über all das kann ich jetzt sprechen mit Anne Kunze. Schön, dass du da bist.

Anne Kunze (1:46)

Hi, Imre.

Imre Balzer (1:47)

Kannst du mir mal erzählen, wie du den Montagmorgen erlebt hast? Wie ist das gestern für dich abgelaufen?

Anne Kunze (1:51)

Also es war ein ganz normaler Montagmorgen. Ich habe mit unserer lieben Kollegin Constanze Kainz über die Podcastfolge House of Blog gesprochen, die gerade erschienen ist. Wir haben da noch letzte Änderungen vorgenommen.

Und dann habe ich plötzlich sehr viele Anrufe bekommen von meinen Chefs, dass in den Verlagsräumen der Zeit in Hamburg die Staatsanwaltschaft und LKA-Beamte stehen. Und die hatten einen Durchsuchungsbeschluss dabei und haben angedroht, die Redaktionsräume zu durchsuchen, wenn sie nicht die Tonbandaufnahmen bekommen, die ich mit Familie Hensel angefertigt habe. Und dann hat sich herausgestellt, diese Tonbandaufnahmen sind gar nicht in Hamburg, sondern sie sind in Berlin, wo ich lebe und arbeite. Und dann hat es nicht lange gedauert und dann standen die Polizei, die LKA-Beamten vor meiner Wohnungstür. Und bei mir war es dann dasselbe Szenario. Also entweder Durchsuchung oder Herausgabe der Tonbandaufnahmen.

Imre Balzer (2:44)

Die Zeit musste auf den Durchsuchungsbeschluss hin dann die Interviewaufzeichnungen herausgeben. Aber der Verlag hat der Beschlagnahmung gegenüber der Staatsanwaltschaft Hamburg widersprochen. Und das ist wichtig, die Unterlagen nur versiegelt übergeben. Und zwar um eine Verwertung vor Abschluss der rechtlichen Prüfung vorzubeugen. Anne, wie begründet das Gericht denn die Angedrohte Durchsuchung der Redaktionsräume und die Sicherstellung der Interviewaufzeichnungen?

Anne Kunze (3:06)

Sie begründen das zum einen damit, dass es um einen Verbrechen geht, nämlich die Entführung der beiden Kinder in der Silvesternacht. Jetzt ist es so, dass die Strafverfolgungsbehörden dann, wenn sie ein Verbrechen aufklären wollen, bei Journalisten schon durchsuchen können. Aber das ist zum Beispiel dafür gedacht, wenn ein Journalist mit einem Terroristen gesprochen hat, der im Verdacht steht, was in die Luft zu sprengen.

Hier ist es ja so, dass das Verbrechen, um das es geht, seit 82 Tagen vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wird. Und was Clara zu dem Verbrechen im Podcast sagt, das hat sie selbst schon ausführlich ausgesagt bei der Polizei. Und diese Vernehmungen liegen dem Gericht vor.

Und weil das Urteil kurz bevorsteht, gehe ich eigentlich schon davon aus, dass die Umstände des Verbrechens dem Gericht bekannt sind. Dann gibt es noch einen weiteren Grund. Und der ist, dass wir die Quellen im Podcast selber offen gelegt haben. Aber das stimmt auch nur zu einem kleinen Teil. Bei dem Podcast sprechen ja nur Clara, Johanna, Stefan Hensel und Astrid Helve. Und bei den Gesprächen waren zum Teil eben auch Personen dabei, die gar nicht im Podcast zu hören sind. Und dann sagt das Gericht noch, das beschlagnahmte Material sei ja schon zu großen Teilen bekannt, weil es im Podcast veröffentlicht wurde. Aber auch das ist nicht wahr. Es ist ja immer so, dass man viel, viel mehr recherchiert und viel, viel mehr Gespräche führt, als sie dann hinterher im Podcast auftauchen.

Imre Balzer (4:17)

Was macht diese angedrohte Durchsuchung und die Sicherstellung der Interviewaufzeichnungen denn so gefährlich aus deiner Sicht?

Anne Kunze (4:23)

Es ist einfach ein Problem, wenn unsere Quellen jetzt davon ausgehen müssen, dass alles, was sie uns sagen, von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt werden kann. Ich finde, das ist ein schwarzer Tag für den Journalismus. Also wir leben ja von dem Vertrauen, das unsere Informanten in uns setzen. Wir bitten die ja, uns alles zu sagen. Und die erzählen uns teilweise intime Details im Vertrauen darauf, dass wir verantwortungsvoll damit umgehen. Wenn Leute nicht mehr darauf vertrauen können, dass die Informationen bei uns sicher sind, dann ist es wirklich ein Problem für den Journalismus.