ROTE ROBEN - Die holprigen Anfangsjahre des Bundesverfassungsgerichts

Stefan Harbarth (0:05)

Alles Geschichte. Der History-Podcast.

Frank Bräutigam (0:13)

Hallo, mein Name ist Frank Bräutigam. Ich bin ARD-Rechtsexperte und berichte für die Tagesschau aus Karlsruhe, zum Beispiel über das Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht hat ganz schön viel Einfluss in Deutschland. Die Fälle dort, das ist meine Erfahrung, spielen mitten im Leben von Millionen Menschen.

In der Tagesschau, da ist ja die typische Länge für einen Beitrag eine Minute dreißig, also ganz schön kurz. Deswegen freue ich mich sehr, dass wir hier bei Alles Geschichte mit einer Spezialfolge zu Gast sein dürfen. Und zwar zur Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Heutzutage ist das eine etablierte Institution, aber in den Anfangsjahren der Bundesrepublik war so ein Gericht etwas ganz Neues. Wir erzählen euch zum Beispiel, warum das Gericht damals eigentlich genau nach Karlsruhe gekommen ist, warum es sich seinen Status erst mühsam erkämpfen musste und warum die Richterinnen und Richter nicht von Anfang an die roten Roben tragen, die sie heute tragen, wenn man sie in der Tagesschau sieht.

Wir, das sind meine Kollegin Egzona Hyseni, Journalistin in meinem Team der ARD-Rechtsredaktion und ich, Frank Bräutigam. Wir beide haben nämlich gerade eine neue Podcastreihe rausgebracht, die heißt Rote Roben– Fälle, die Deutschland bewegen. Darin erzählen wir die spannendsten Geschichten hinter den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Hört da in ARD Sounds gerne mal rein. Aber erst nach unserer Extra-Ausgabe für Alles Geschichte natürlich. Und die beginnt genau jetzt.

Egzona Hyseni (1:34)

Das Bundesverfassungsgericht feiert ja dieses Jahr seinen 75 Geburtstag. Und zu diesem Anlass würde ich gern mit dir, Frank, ein bisschen über die Gründung und die Anfänge des Bundesverfassungsgerichts sprechen in der Nachkriegszeit.

Heute ist es ja irgendwie selbstverständlich, dass das Gericht in Karlsruhe ist. Aber warum ist es eigentlich hier?

Frank Bräutigam (1:52)

Ja, dafür müssen wir uns zeitlich mal kurz ins Deutschland der Nachkriegszeit zurückbeamen. Im Mai 1949 wurde das Grundgesetz beschlossen, also die Bundesrepublik gegründet. Und es wurden neue Institutionen ins Leben gerufen, auch in der Justiz. Die wollte man ganz bewusst nicht alle in die Hauptstadt Bonn setzen, sondern im ganzen Land verteilen. Als erstes stand 1950 die Frage an, wo der neue Bundesgerichtshof hinkommen soll, das oberste Zivil- und Strafgericht. Da bewarben sich mehrere Städte, darunter Karlsruhe. Und die Stadt punktete damals auch mit so ganz praktischen Dingen. Es gab ein geeignetes Gebäude und zumindest ausreichend Wohnungen für die ersten Richterinnen und Richter.

1951 stand dann die nächste Entscheidung an, wo kommt das neue Bundesverfassungsgericht hin? Es gab wieder mehrere Bewerberstädte. Und ein Argument für Karlsruhe war dann, was man heute wohl Synergieeffekte nennen würde. Dann können die gleich mal die Bibliothek gemeinsam nutzen und solche Dinge.

Vielleicht war es auch eine kleine Entschädigung dafür, dass Karlsruhe im neuen Südweststaat Baden-Württemberg damals nicht mehr die Landeshauptstadt war.

Und gerade bei einem Gericht, das die Regierung und das Parlament kontrollieren soll, ist so eine räumliche Trennung sicher auch nicht schlecht. Am 7 September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht seine Arbeit auf. Und am 28 September 1951, da war der große Festakt zur Eröffnung. Wir hören mal rein, wie der süddeutsche Rundfunk an diesem Tag berichtet hat.

SPEAKER_4 (3:16)

Die Stadt Karlsruhe hat wieder einmal einen ihrer großen Tage. Nach dem obersten Bundesgericht hält heute endlich auch das Bundesverfassungsgericht seinen offiziellen Einzug. Hier im Karlsruher Schauspielhaus hat sich eine zahlreiche Festversammlung eingefunden, um der feierlichen Eröffnung dieses letzten der Bundesorgane beizuwohnen.

Bundespräsident Theodor Heuss und Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer werden sprechen. Aber im Mittelpunkt des heutigen Festaktes stehen doch die 24 Richter dieses neuen Gerichtes, die in ihren violetten Talaren in den hinteren Reihen des Saales Platz genommen haben. Vorne sitzt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, der ehemalige preußische Finanzminister Dr. Hermann Höpker-Aschow, dessen Ansprache den heutigen Festakt beenden wird.

Frank Bräutigam (4:13)

Habt ihr genau hingehört? Da hat der Reporter gerade von violetten Talaren gesprochen. Violett, unser Podcast, heißt doch rote Romen. Wie passt das nur zusammen? Erzähl ich euch später noch, versprochen. Ganz kurzer Einschub in eigener Sache. Schon 1952, also ein Jahr nach der Gründung des Verfassungsgerichts, kam aus dem Studio Karlsruhe, in dem wir jetzt hier sitzen, die erste Radiosendung mit dem schönen Titel Aus der Residenz des Rechts. Diese Tradition setzen wir mit der ARD-Rechtsredaktion heute fort, natürlich in einem ganz anderen Medienzeitalter.

Warum das Bundesverfassungsgericht damals geschaffen wurde, das erklärt der aktuelle Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stefan Habert, auch vor einigen Jahren in unserer Doku zum 70 Geburtstag des Gerichts.

Stefan Harbarth (4:57)

Bundesverfassungsgericht kam als eine neue Institution ins Leben der Bundesrepublik Deutschland, weil man erkannt hat, dass im Dritten Reich Rechtlosigkeit herrschte, dass Menschen getötet wurden, dass ihre Rechte missachtet wurden. Das war die Idee eines nie wieder nach dem Dritten Reich.

Egzona Hyseni (5:16)

Kurze Zwischenfrage, weil du es ja vorhin auch schon angesprochen hast, als wir es noch klären. Was ist jetzt der Unterschied zwischen dem Bundesgerichtshof, kurz BGH, und dem Bundesverfassungsgericht? Die werden ja manchmal auch verwechselt.