Nachgefragt: Warum war Merkel die Kanzlerin der Nichtwähler? Gründet Habeck eine eigene Partei?

Dagmar Rosenfeld (0:18)

Die einleitenden Worte zu dieser Folge, sie kommen dieses Mal nicht von mir, sondern von unserer Hörerin Sandra Damm aus Dienstlaken. Liebe Frau Damm, ich hoffe, Sie haben nicht wie Rudi Karell Wasser und Blut geschwitzt, als Sie diese reimenden Verse verfasst haben. Den Podcast Machtwechsel höre ich gern, auch wenn wir uns nicht immer einig wären. Gerade das macht ihn für mich so interessant und mutig finde ich euren Schritt in die Selbstständigkeit allerhand. Ohne ins Detail kleinteilig zu gehen, ahne ich, warum ihr ihn gewagt. Und dass ihr damit richtig liegt, ist wohl kaum gefragt. Ganz oben im Ranking völlig zurecht. Für die Zukunft nur das Beste macht weiter so echt.

Besser kann man eine neue Folge von Machtwechsel nachgefragt nicht beginnen. Oder um sich einen Reim daraus zu machen. Liebe Hörerinnen und Hörer, wir sind um keine Antwort verlegen auf die Fragen, die sie bewegen.

Er fragt oder stellt fest. Im Nachgang zu den Wahlen am vergangenen Sonntag ist mir insbesondere zum Thema Wahlbeteiligung etwas aufgefallen. Diese ist in beiden Ländern im Vergleich zu vorherigen Wahlen gestiegen. Ich frage mich, ob wir hier beobachten können, wie uns nun die von Angela Merkel über viele Jahre gelebte asymmetrische Demobilisierung von Wählern einholt. Teilen Sie diese These, dass die Parteien der Mitte durch die asymmetrische Demobilisierung in den Jahren 2005 bis 2021 nun wie ein großer Bumerang zurückkommt und zu einer schwachen Mitte beiträgt. Sie sehen Robin nicken oder ich sehe Robin nicken, hören kann man es ja nicht.

Robin Alexander (2:38)

Jetzt bekommen sie die asymmetrische Demobilisierung im Versmaß erklärt. Das gibt es nur beim Machtwechsel.

Roland Kayser (2:43)

Ich bin gespannt Robin.

Robin Alexander (2:45)

Mit dem Dichten, das klappt nicht.

Aber der Hörer hat natürlich einen Punkt. Wenn man sich anguckt, wie die Wahlbeteiligung sich in Deutschland entwickelt hat, dann kann man sagen, seit der Wende fällt die eigentlich ständig und sie fällt im Osten tiefer als im Westen. Der absolute Tiefpunkt ist erreicht mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006, wo nur noch 44,4 Prozent der Leute zur Wahl gehen. Wenn man später diese Zahlen, die ich jetzt hier erzähle, nachprüft, muss man immer im Kopf haben, manchmal sind Landtagswahlen bei Bundestagswahlen am gleichen Tag. Dann sind auch die Werte der Landtagswahlen höher, weil die Leute tendenziell bei Bundestagswahlen eher wählen gehen. Aber auch da wird der Tiefpunkt 2009 erreicht mit 70,8 Prozent Wahlbeteiligung. Also seit der Wende stetig sinkende Wahlbeteiligung. Und dieser Trend wird gestoppt und dreht sich Mitte der 2010er Jahre. Also nach den Ereignissen von 2015, nachdem die AfD ein relevanter Faktor im deutschen Parteien-System wird. Deshalb kann man die These wagen, dass es mit der AfD eine neue Option gibt für Leute, die sich vorher im Parteien-System nicht repräsentiert sehen. Und zu dieser These würde auch passen, dass nach einer Phase der Stagnation 2021 bis 2023, wo die Pandemie war und die Ampel ab 2024 die Wahlbeteiligung regelrecht steil geht und auf neue Rekorde schwingt. Und zum allerersten Mal ist die Wahlbeteiligung bei ostdeutschen Landtagswahlen höher als bei westdeutschen Landtagswahlen.

Und jetzt mittlerweile fast auf dem Niveau der frühen 90er Jahre.

Dagmar Rosenfeld (4:34)

Wenn ich dir so zuhöre, Robin, kann man dann sagen, dass die Nichtwähler die Ära Merkel geprägt haben?

Robin Alexander (4:41)

Ja, das kann man unbedingt sagen. Angela Merkel war nur leicht überspitzt gesagt die Kanzlerin der Nichtwähler. In ihre Zeit, in das Jahr 2009, fällt die Bundestagswahl, wo zum ersten Mal die Partei der Nichtwähler, wenn es sie gäbe, die stärkste politische Kraft geworden ist.

Also 2009 haben 18.162.914 Menschen gar nicht gewählt, aber nur 14.658.514 Leute CDU oder CSU. Also das sozusagen die Nichtwähler, die stärkste Partei sind, ist 2009 eingezogen und blieb so bis zum Jahr 2025 bei der Bundestagswahl, wo Friedrich Merz gewonnen hat, wo es das erste Mal gekippt ist. Und die Union mit 14,1 Millionen Wählern wieder mehr hatte als die 10,5 Millionen Nichtwähler.

Dagmar Rosenfeld (5:39)

Trotz oder eigentlich wegen der Nichtwähler, kann man so sagen, hat Merkel Wahlen gewonnen?

Robin Alexander (5:45)

Das hat in der Tat dieser Kanzlerin genutzt, weil Leute, die nicht wählen, verringern ja nicht die Zahl der Sitze, die im Bundestag verteilt werden.

Die fallen einfach unter den Tisch. Ich gebe mal ein ganz krasses Beispiel. Die Wahl 2013, die eigentlich die Wahl war, Piek-Merke, also wo man am Berliner Hauptbahnhof das Riesenplakat hatte mit der Raute, also mit den Händen, die da zusammenführen, wo der Spruch, sie kennen mich, vermarktet wurde. Also sozusagen Piek-Merke.

Da hat die Union 18,2 Millionen Zweitstimmen bekommen. Das ist ein Anteil der Wahlberechtigten von nur 29,3 Prozent.

Ein Anteil der abgegebenen Stimmen, aber von 41,5 Prozent. Und Anteil Sitze im Parlament sogar 49,2 Prozent. Und das ist ja Anteil der Sitze im Parlament, worauf es schließlich ankommt. Also da kann man sehen, wie dieser Mechanismus, das Leute nicht gewählt haben, geholfen hat, eine bestimmte Machtposition zu zementieren. Obwohl in diesen Jahren natürlich auch schon immer die Debatte groß war, ob das nicht schlecht für die Demokratie ist.