Ep. 379: Die WAHREN Kosten der Aufrüstung!

Wolfgang M. Schmitt (0:03)

Wohlstand für Alle. Über Geld sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt.

Ole Nymoen (0:10)

Hallo und herzlich willkommen. Hallo Wolfgang.

Wolfgang M. Schmitt (0:13)

Hallo Ole.

Die Militärausgaben steigen. Zugleich wird der Sozialstaat beschnitten, Bildungsausgaben gekürzt und die konservative bis auch linksliberale Presse sorgt sich vor allem darum, dass viel zu viele junge Menschen auf die Straßen gehen, um zu demonstrieren. Der Staat greift immer autoritärer durch und Karriere-Vereinigungen wie die Bundes-Schüler-Konferenz distanzieren sich schon im Vorhinein von den Gen-Z-Protesten. Aber selbst viele Demonstranten scheuen sich, mal einen Zusammenhang herzustellen zwischen der Militarisierung und der Kürzungspolitik und der Bezahlbarkeitskrise.

Ole Nymoen (0:51)

Diesen Zusammenhang wollen wir heute herstellen. Die Ausgaben für die Bundeswehr, die belaufen sich in diesem Jahr auf 108 Milliarden Euro. Davon stammen 25 Milliarden Euro noch aus dem Sondervermögen, das anno dazumals Olaf Scholz auf den Weg gebracht hat. Dieses Sondervermögen ist bald aufgebraucht. 2027 werden es knapp 140 Milliarden Euro sein, die in die Aufrüstung fließen. Davon wiederum 30 Milliarden aus dem Sondervermögen finanziert, die Deutschland in die Rüstung steckt. Aber damit ist noch lange nicht genug getan.

Wolfgang M. Schmitt (1:28)

Noch vor wenigen Wochen stand die Forderung im Raum, vor wenigen Jahren sagen wir eher, dass das 2%-Ziel der NATO erfüllt werden muss. Und Deutschland tat sich ja damit bekanntlich immer mal wieder schwer. Und das bedeutete ja, dass 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstung ausgegeben werden. Über dieses Ziel spricht heute niemand mehr, weil man es auf Dauer ja eigentlich mehr als verdoppeln will. Das ist ja das Verrückte, dass man also dieses Ziel, was man damals hatte, schon längst aus den Augen verloren hat. Wobei damit nicht allein die Rüstung ja gemeint ist mit diesen 2%, sondern hinzugezählt wird auch die militärische Unterstützung von Partnerstaaten. Der höchste Anteil geht an die mit über 11 Milliarden Euro für 2026 bedachte Ukraine. Ebenso wird das auch im nächsten Jahr sein. Wohlgemerkt, es handelt sich hier nicht um Kredite.

Solche gibt es auch, die werden dann auch häufig über die EU auf den Weg gebracht. Aber hier geht es wirklich darum, dass diese Hilfe direkt fließt.

Ole Nymoen (2:33)

Bevor wir dazu kommen, wollen wir noch ganz kurz auf etwas sehr erfreuliches hinweisen. Und zwar ist unser Kinderbuch, Die kleinen Holzdiebe und das Rätsel des Juggernaut, nun auch als Taschenbuch erschienen bei Insel. Was natürlich auch bedeutet, dass es etwas erschwinglicher wird. Und zwar kostet es nun 12 Euro im Taschenbuch.

Wolfgang M. Schmitt (2:55)

Ja, das Taschenbuch sieht aber sonst so aus, wie das andere Buch auch. Es fehlt nichts. Es fehlen auch nicht die wunderbaren Illustrationen von Nic Martin Sternitzke. Das Buch kann man überall kaufen, online oder im Buchhandel vor Ort.

Ole Nymoen (3:09)

Nun darf man sich ja ganz oft anhören, wenn man sagt, man hat an der Ausrüstung etwas auszusetzen, an der Aufrüstung etwas auszusetzen. Wenn man sagt, das findet man nicht gut. Und wenn man dann auch sagt, guck mal, was dafür kurz und klein gespart wird, da heißt es ja gerne, man kann doch jetzt nicht das eine gegen das andere ausspielen. Der Witz ist aber, die Regierung macht das ja bereits schon längst. Die Regierung macht das ja ganz praktisch und sagt klipp und klar, nein, die Priorität Nummer eins ist jetzt die Aufrüstung und alles, was sonst so ansteht, Rentner, die gerne etwas mehr hätten oder vielleicht auch nur nicht weniger hätten, die dürfen dann da haben. Das ist tatsächlich eine politische Entscheidung. Man könnte das auch anders machen. Man könnte auch sagen, jetzt brauchst du 11 Milliarden im Jahr für die Ukraine und dafür wird man eine Vermögensteuer wieder einführen oder so. Aber all das passiert nicht und das ist auch nicht zu erwarten, dass es passiert. Das heißt, dieses komische Argument von wegen, ihr spielt das eine gegen das andere aus, nö, tu ich nicht, das macht die Regierung und ich bin so oder so dagegen. Schon im nächsten Jahr erreicht Deutschland 2,8 Prozent des BIP.

Die für das Militär ausgegeben werden. Bezogen auf den Bundeshaushalt bedeutet das, dass 20 Prozent in die Rüstung fließen.

Hinzugezählt sind dabei noch nicht die Milliarden aus dem Sondervermögen. Und gäbe es diesen haushalterischen Trick nicht, dann wären es 25 Prozent des Bundeshaushalts.

Wolfgang M. Schmitt (4:36)

Jetzt werden einige hellhörig werden uns sagen, sind Ole und Wolfgang jetzt Anhänger der Austeritätspolitik geworden. Schließlich haben wir doch in der Vergangenheit hier häufig betont, dass ein Schuldenberg auf der einen Seite ein Vermögenswerk auf der anderen darstellen kann. Das ist ja immer noch richtig, wenn es um Investitionen geht. Militärausgaben, und da sind sich viele Ökonomen von weit links bis weit rechts einig, sind konsumtive Ausgaben. Es sind laufende Kosten, keine Investitionen. Zwar gibt es Ökonomen, die sagen, der Bau einer Kaserne ist wie der Bau einer Schule zu betrachten und damit eine Investition.