Ep. 360: "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen!" – warum Demokratie starke Führer braucht...

SPEAKER_1 (0:01)

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Ole Nymoen (0:33)

Wohlstand für Alle über Geld sprechen, Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt.

Wolfgang M. Schmitt (0:40)

Hallo und herzlich willkommen. Hallo Wolfgang.

Ole Nymoen (0:43)

Hallo Ole.

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Diesen Satz werden viele kennen. Er stammt vom ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog und läutete im Jahr 1997 den politischen Neoliberalismus in Deutschland ein. Allein schon diese Aussage wird viele überraschen, denn eigentlich, so wird es immer rezipiert, wollte er uns doch nur Mut machen, jetzt einfach mal anzupacken, was soll denn daran neoliberal sein. Ja, das klären wir heute. Diese Rede wollen wir uns nämlich einmal genauer ansehen. Erstens, weil sie so direkt zu uns spricht. Da fallen Sätze wie, wir müssen Abschied nehmen von lieb gewordenen Besitzständen.

Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen. So dass wir uns dachten, das klingt doch sehr nach heute.

Wolfgang M. Schmitt (1:31)

Die Rede ist aber auch deshalb interessant, weil sie von einem großen Autoritarismus zeugt. Oft heißt es, die Demokratie, die zeichne sich dadurch aus, dass die Wähler die Regierung mit ihren Interessen beauftragen, während in einer Diktatur der Führer alternativlos entscheidet, was dem Staatswohl dient. Diese Gegenüberstellung, das werden wir heute sehen, ist zu einfach. Auch in der Demokratie gilt eine starke Führung, der das Volk sich zu beugen hat, oder der es zumindest zu folgen hat, als gute Sache. Das werden wir anhand der Rede Roman Herzog sehen, der sich 1997 eine Regierung wünschte, die wirklich zu führen bereit ist. Aber wir werden auch aktuelle Zitate anderer Ex-Bundespräsidenten finden, die eigentlich dasselbe sagen.

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Ole Nymoen (2:20)

Zunächst ein kurzer Hinweis auf ein besonderes Angebot unserer Freunde vom Surplus-Magazin. Für nur einen Euro könnt ihr euch jetzt die neue Print-Ausgabe Der Preis des Krieges sichern und Surplus online vier Wochen lang testen. Die neue Ausgabe widmet sich dabei dem aktuellen Preis-Schock und der wirtschaftlichen Bedeutung des Iran-Konflikts. Denn auch wenn der Ölpreis gerade nachgibt, sind die wirtschaftlichen Folgen noch längst nicht voll angekommen.

Wolfgang M. Schmitt (2:51)

So fragen sich Ökonomen und Ökonomen wie Adam Tuus oder Isabella Weber, wer von dem Preis-Schock profitiert, warum Regierungen und Zentralbanken aus dem letzten Energiepreis-Schock nichts gelernt haben und wie eine wirtschaftspolitische Antwort auf einen steigenden Ölpreis aussehen könnte. Das Angebot findet ihr unter www.surplusmagazin.de und den Link dazu in der Ep. Beschreibung. Wir wünschen eine gute Lektüre.

Ole Nymoen (3:21)

Zurück ins Jahr 1997

Was waren die Themen, die Deutschland damals bewegten? Genauer gefragt, was waren die Themen, die von Deutschlands Regierenden und Meinungsmachern ausfindig gemacht worden waren? Das kann man auf verschiedenste Weise ermitteln, etwa anhand von Zeitschriften covern. Beim Spiegel kann man praktischerweise alle Titelbilder vergangener Jahrgänge durchgehen. Wenn man da durch das Jahr 1997 scrollt, hat man schnell einen Eindruck, dass in den vergangenen 30 Jahren eigentlich gar nichts passiert ist. Da lesen wir beispielsweise folgende Titel, die Rentenreform oder wie die Alten die Jungen ausblündern. Oder, nächster Titel, die Beamten. Zu mächtig, zu teuer, zu träge.

Oder alle schaffen Arbeitsplätze, wir nicht.

Wolfgang M. Schmitt (4:12)

Das sind drei Beschwerden, die wir auch heute jeden Tag vernehmen können. Also die Rentner, die kriegen den Hals nicht voll. Die Arbeitslosen, die nehmen überhand. Und der Staat muss schlanker werden bzw. den Beamten geht zu gut.

Dass knapp 30 Jahre später dieselben Themen auf der Tagesordnung stehen, das hat natürlich seinen Grund, nämlich dass die jeweiligen Problemlagen felsenfest zu dieser Gesellschaftsordnung dazu gehören.

Nehmen wir uns mal den ersten Titel beispielhaft vor. Da heißt es, die Rentenreform oder wie die Alten die Jungen ausplündern. Nun, sowohl 1997 als auch heute setzt Deutschland auf ein umlagefinanziertes Rentensystem. Heißt, die Jungen finanzieren die Renten der Alten. Es wird zwar ein unglaublicher gesellschaftlicher Reichtum produziert. Zur Bewältigung der Renten oder zur Finanzierung der Renten wird aber immer nur ein kleiner Topf angezapft, der der Löhne. Weil sich daran nichts geändert hat, geht dasselbe Spiel immer weiter. Alt und jung werden permanent in einem Nullsummenspiel gegeneinander ausgespielt. Das wird also zu einem Generationenkonflikt hochstilisiert, was eigentlich eine Verteilungsfrage wäre.

Ole Nymoen (5:20)

Praktischerweise kann man so immer den gleichen Artikel jedes Jahr schreiben oder jeden Tag. Blicken wir auf den zweiten Titel. Die Beamten zu mächtig, zu teuer, zu träge. Auch das ist ja ein ewiges Thema, dass der Staat sich eine Schicht von Beschäftigten erhält, die einerseits besondere Privilegien hat, andererseits aber auch zu größter Staatstreue verpflichtet ist. Das ist bekanntlich eine Notwendigkeit. Dabei kommt es aber, wie sollte es anders sein, bei einem Staat mit 83,5 Millionen Menschen, zu Ineffizienzen. Da gibt es Beamte, die sich in ihrer Jobsicherheit zu sehr zurücklehnen, die ihre Kompetenzen überschreiten usw. Kurzum, sie sind zu mächtig, zu teuer und zu träge, wie der Spiegel damals schrieb. Aber ja, ist damit wirklich viel erklärt.