Ep. 352: Verhindern Patente technischen Fortschritt?

Wolfgang M. Schmitt (0:03)

Wohlstand für Alle über Geld sprechen, Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt.

Ole Nymoen (0:10)

Hallo und herzlich willkommen. Hallo, Wolfgang.

Wolfgang M. Schmitt (0:13)

Hallo, Ole. Heute wollen wir über Patente sprechen.

Wie kam es dazu, dass nicht nur physische Ressourcen, die einer natürlichen Knappheit unterliegen, eigentumsförmig gehandhabt wurden, sondern auch innovative Ideen plötzlich, die sich rein theoretisch ja kostenlos reproduzieren lassen, wenn sie erst einmal in der Welt sind. Heute scheint das ja völlig selbstverständlich zu sein. Ideen können zu Privateigentum werden. Wer eine Erfindung tätigt, kann sich diese patentieren lassen und damit andere von der Nutzung dieser Idee ausschließen.

Ole Nymoen (0:49)

Heute ist das so ein Gemeinplatz liberaler Ökonom, dass geistige Eigentumsrechte notwendig sind, damit überhaupt Innovation betrieben wird. Im neunzehnten Jahrhundert war das ein bisschen anders.

Damals waren geistige Eigentumsrechte im Allgemeinen und Patentrechte im Besonderen viel weniger durchgesetzt als heute. Und auch die Fürsprecher des freien Handels, sie waren keineswegs unisono der Meinung, dass Patentrechte gut seien für die Wirtschaft. Wie kann das sein? Das diskutieren wir gleich.

Wolfgang M. Schmitt (1:19)

Zunächst aber ein besonderer Hinweis. Wir werden in den kommenden Monaten in verschiedenen Städten in Deutschland auftreten und zwar mit unserer Show Schlager für Alle. Daran sprechen wir über die Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik und zwar anhand von Schlagern.

In der Unterhaltungsmusik lässt sich ja eine Menge lernen über das sogenannte Wirtschaftswunder beispielsweise. Es geht um die Konjunktur, es geht um Gastarbeiter, es geht aber auch um Kapitalismuskritik und den einen oder anderen Schlager werden wir natürlich auch singen.

Ole Nymoen (1:51)

Nach zwei ausverkauften Testvorstellungen in Hamburg kommen wir am 25 Juni erneut in die Hansestadt, also wieder in Zentralkomitee Hamburg. Dann sind wir am 5 Juli in Düsseldorf, zack, am 15 August sind wir in Berlin, in der neuen Location Anna Spree und am 30 Oktober sind wir dann in Frankfurt am Main im Saalbau Bornheim. Wer Lust hat, uns auf der Bühne zu erleben, der findet die Ticketlinks in der Episodenbeschreibung. Wir freuen uns über alle, die dorthin kommen.

Wolfgang M. Schmitt (2:23)

Zurück zum Patentrecht. Was ist überhaupt ein Patent? Dabei handelt es sich um ein Schutzrecht, das für eine begrenzte Zeit vergeben wird, und zwar für Erfindungen. Wer in der Bundesrepublik ein Patent anmeldet, etwa weil er eine Lösung für ein bestimmtes technisches Problem gefunden hat, der verfügt in den folgenden 20 Jahren exklusiv über seine Erfindung. Im Patentgesetz heißt es, Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Es geht also darum, dass eine neue Lösung für ein technisches Problem gefunden wird. Das heißt auch, wer eine bereits patentierte Technologie nur weiterentwickelt, kann darauf kein Patent erheben.

Ole Nymoen (3:15)

Es ist spannend, dass es sich ökonomisch gesehen um ein Monopol handelt. Diese neu erfundene technische Lösung könnte rein theoretisch von anderen Wettbewerbern imitiert werden.

Sogar kostenlos imitiert werden, ist eine Idee, die kann man sich rein theoretisch kostenfrei abschauen. Das ist aber rechtlich nicht erlaubt. Wer dann diese Technologie nutzen will, der muss entweder das Patent kaufen oder zumindest eine Lizenz erwerben für die Nutzung.

Das bedeutet also, der Erfinder sitzt als Monopolist auf dem Eigentumstitel und kann die Anwendung seiner Idee gestatten oder verbieten. Dieses Monopol wird ihm vom Staat zugeteilt. Nun mögen einige vielleicht sagen, so geht es eben zu im Kapitalismus, da wird ja alles bekanntlich zur Ware, alles kann kommunifiziert werden. Also auch Ideen. Aber wir dürfen eines nicht vergessen, liberale Ökonomen, die sind ja immer normalerweise für den Wettbewerb. Die sagen ja, Monopole sind schädlich. Also dass man wirklich so diese eine, die das eine Unternehmen hat, das alleine weiß, wie etwas produziert wird, das sagt ja normalerweise jeder liberale Ökonom, das ist ein Problem. Deshalb hat ja zum Beispiel auch der bürgerliche Staat sein Kartellrecht und überwacht auch die Märkte, dass es da nicht zu Oligopolen oder Monopolen kommt und schreitet notfalls auch ein.

Wolfgang M. Schmitt (4:36)

Sonst werden ja die Preise verzehrt. Dann funktioniert ja der allwissende Markt gar nicht mehr richtig.

Ole Nymoen (4:43)

Genau, das ist immer die Begründung, warum Monopole schädlich sind, dass dann quasi der Monopolist ja seine Preise nach gut dünken setzen kann und höhere Preise nehmen kann, als er vielleicht im Wettbewerb nehmen könnte, was dann natürlich für die restlichen Marktteilnehmer schädlich ist. Und deshalb waren auch im 19 Jahrhundert so einige Ökonomen recht skeptisch, was das Patentrecht angeht. Manche wollten es sogar ganz abschaffen. Wir können ja mal kurz gucken, wer da so mit dabei war. Da war zum Beispiel der Economist, die weltberühmte liberale Wirtschaftszeitkraft, die es ja bis heute gibt. Da würde man heutzutage wahrscheinlich wenig grundsätzliche Kritiken am Patentrecht finden. Damals war das aber so Mitte des 19 Jahrhunderts. Mit im Boot war in Großbritannien aber auch der Vizepräsident des Handelsministeriums. Da waren Abgeordnete des Parlaments, da waren durchaus auch Vertreter von Industriezentren wie Manchester und Liverpool. Nicht nur in England gab es aber diese Debatte. Auch in Deutschland oder in deutschen Landen, muss man ja zu dieser Zeit noch sagen, gab es durchaus Widerstand gegen Otto von Bismarck zum Beispiel. Wer hatte sich in den 1860er Jahren, also vor der Reichsgründung, dagegen ein Patentrecht bei sich einzuführen?