Ep. 351: Spanien – ist Pedro Sánchez eine Hoffnung für Europa?

Ole Nymoen (0:06)

Ein Legoset ist ein Geschenk, das immer klickt. Und klickt.

Und klickt.

Wolfgang M. Schmitt (0:13)

Für Kinder, die Adventure lieben, Wohlstand für alle über Geld sprechen, Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt.

Ole Nymoen (0:30)

Hallo und herzlich willkommen. Hallo, Wolfgang.

Wolfgang M. Schmitt (0:33)

Hallo, Ole. In Deutschland erleben Sozialdemokraten eine Niederlage nach der nächsten.

Die Parteispitze der SPD ist in etwa so sozialdemokratisch derzeit wie die CDU christlich ist, aber in Spanien sieht die Sache etwas anders aus. Der 54-jährige Ministerpräsident Pedro Sánchez imponiert vielen derzeit. Spätestens nach seiner Vorurteilung des israelischen und US-amerikanischen Angriffskrieges gegen den Iran gilt er weit über die Landesgrenzen hinaus als Gegenmodell zu Friedrich Merz und im Prinzip dem Großteil der EU, wo immer noch transatlantischer Opportunismus gepflegt wird.

Ole Nymoen (1:14)

Nicht nur außen, sondern auch sozialwirtschaftsmigrationspolitisch zeigt Spanien derzeit, es geht anders. Grund genug, um in dieser Folge zu skizzieren, was die Sozialdemokratie von Sánchez ausmacht, wo natürlich auch die Schwächen liegen und inwieweit sie eine Vorbildfunktion haben kann für andere europäische sozialdemokratische Parteien.

Wolfgang M. Schmitt (1:36)

Zunächst aber möchten wir auf unsere Zusatzinhalte hinweisen.

Jeden Monat gibt es ja eine neue Speak Easy Bar. Außerdem kommen auch so nach und nach immer mal wieder Interviews jetzt auf unserem Kanal, weil wir uns denken, der Austausch mit Experten ist wichtig. Mit Sabine Nuss haben wir zuletzt gesprochen. Und natürlich gibt es nach wie vor Wohlstand für alle Literatur. Diesmal mit einem utopischen Roman. Die Folge ist vergangenes Wochenende erschienen. Wir sprechen über La Bella Vita von Sibylle Berg.

Ole Nymoen (2:09)

Wie kann eine postkapitalistische anarchistische Welt aussehen? Das ist die leitende Frage dieses Romans, die dort auf knapp 400 Seiten verhandelt wird. Wer das hören mag, der kann uns unterstützen über Apple Podcasts, über Steady oder Patreon oder auch über eine YouTube-Kanalmitgliedschaft. Die Links stehen wie immer in der Episodenbeschreibung.

Wolfgang M. Schmitt (2:29)

Kommen wir zurück zu Spanien mit seinen 50 Millionen Einwohnern.

Spanien ist ja ein dezentralisiertes Land. Es gibt 17 autonome Gemeinschaften, wie es heißt in BEP ausgedrückt, ist Deutschland 2,5 Mal so groß wie Spanien. Das spanische Pro-Kopf-BEP kann man sich auch mal ansehen. Das liegt bei 35 Euro im Jahr und ist damit mehr als 20 Euro niedriger als das deutsche. Aber immerhin macht Spanien ein Zehntel der EU-Wirtschaftskraft aus. Alle blicken gerade in Richtung Spanien, denn das Wirtschaftswachstum, das ist immens. Es lag im Jahr 2025 bei 5,8 Prozent und damit doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt.

Ole Nymoen (3:20)

Ja, über den Vergleich mit Deutschland wollen wir da gar nicht sprechen. Im Zuge der Schuldenkrise in Griechenland wurde Spanien damals als das nächste Land ausgemacht, das unter der Last der Schulden erdrückt werden könnte. Zwar hatte das Land 2021 mit über 120 Prozent seine bislang höchste Schuldenquote, doch diese sank dann in den Folgejahren auf 100 Prozent und zwar aufgrund des starken Wirtschaftswachstums. Man setzte nicht, wie Neoliberales empfohlen hatten, auf austeritätspolitische Maßnahmen, zumindest vorerst. 2024 drehte sich ein wenig der Wind. Die World Socialist Website schreibt, die Mehrwertsteuer auf Gas wurde von 5 Prozent auf 20 Prozent erhöht, was jetzt im Zuge des Iran-Krieges wieder rückgängig gemacht wurde. Renten wurden gekürzt und auch das Geld für Langzeitarbeitslose reduziert. Die Armut ist groß. Ein Viertel der Bevölkerung ist von Armut bedroht. Fast 9 Prozent der Bevölkerung leben in schwerer Armut und kommen mit weniger als 560 Euro im Monat aus. Ein Drittel der Bevölkerung kann sich keine Woche Urlaub pro Jahr leisten. In Deutschland ist es ein Fünftel.

Wolfgang M. Schmitt (4:24)

Ja, nicht alles ist schön in Italien, aber wir sollten es nicht schwarz-weiß betrachten. In Spanien? In Spanien, Verzeihung. Die klassischer Fehler.

Ole Nymoen (4:33)

Madrid, Mailand, Hauptsache Italien.

Wolfgang M. Schmitt (4:36)

Die Regierung hat den Status von Saisonarbeitern verbessert und die tarifliche Beschäftigung gestärkt. Das hat laut IWF zur Folge, dass die Anzahl der temporären Verträge um 40 Prozent gesunken ist. Spaniens Regierung schreut sich auch nicht, davor bei Krisen ordentlich umzuverteilen. Also während Corona wurde eine zeitlich befristete Solidaritätssteuer eingeführt.

Wie sah das aus? Nun, die, die ein Vermögen hatten von über 3 Millionen Euro, die wurden belangt. Man hat auch die Steuer auf Kapitalerträge erhöht.

Spanien hat ja auch eine Übergewinnsteuer eingesetzt, bzw. wurden die Umsätze stärker besteuert. Banken zahlen 4,8 Prozent und die großen Energieunternehmen 1,2 Prozent zusätzlich auf ihre Umsätze. Das Geld, das dadurch eingenommen wurde, 3,5 Milliarden Euro jährlich. Das Geld floss in die Bildung und in kostenlose Angebote im ÖPNV.

Ole Nymoen (5:41)

Diese Maßnahmen der Umverteilung haben die Schuldenquote nicht erheblich gesenkt. Dafür ist fast ausschließlich das Wirtschaftswachstum verantwortlich.

Was hat Sánchez noch gemacht? Er ergriff industriepolitische Maßnahmen, die sich jetzt auszahlen. Die Energiepreise, die sind in den letzten Jahren gesunken, weil massiv in den Ausbau von Wind- und Solarenergie investiert wurde, was natürlich sich jetzt gerade auch sehr als vorteilig erweist. Spanien gehört zu den Top-Importeuren von chinesischen Solarmodulen. Da ist man 2024 auf Platz 2 in Europa gewesen, nach den Niederlanden. Und deshalb hat man dort auch den Preisschock jetzt im Zuge des Iran-Krieges besser verkraftet. Was natürlich nicht bedeutet, dass alles rosig ist. Die Leute, die meisten Menschen werden wahrscheinlich wissen, dass zum Beispiel die Jugendarbeitslosigkeit sehr hoch ist. Also bei unter 25-Jährigen liegt die bei bis zu 30 Prozent, insgesamt bei 10,5 Prozent, was kein neues Phänomen ist, aber auch bislang von den Sozialdemokraten nicht gelöst wurde.