Ep. 335: Der Sozialstaat – wie Bismarck (angeblich) die Arbeiter beglückte

Wolfgang M. Schmitt (0:03)

Wohlstand für Alle. Über Geld sprechen, Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt.

Ole Nymoen (0:10)

Hallo und herzlich willkommen. Hallo, Wolfgang.

Wolfgang M. Schmitt (0:13)

Hallo, Ole. Immer wieder dreschen konservative und liberale Politiker auf den Sozialstaat ein. Er sei zu teuer geworden. Das würden wir uns nicht länger leisten können. Nun müsse der Gürtel enger geschnallt werden. Und so weiter diese Erzählungen kennen wir alle, die wir politisch interessiert sind. Nur wie sollte die politische Linke darauf reagieren? Oftmals treten linke Politiker und Publizisten als Verteidiger des Sozialstaats auf.

Ole Nymoen (0:43)

Intuitiv scheint das ja auch richtig zu sein. Wenn zum Beispiel das Bürgergeld gekürzt wird, dann ist das für Arbeitslose und Arbeiter gleichermaßen schlecht. Dennoch wollen wir heute eine Kritik des Sozialstaats formulieren. Oft heißt es, der Sozialstaat sei vor allem die Absicherung der Arbeiterschaft vor den Risiken des Kapitalismus, etwa im Falle von Arbeitslosigkeit oder Krankheit, so denken wohl die Allermeisten über den Sozialstaat nach.

Wolfgang M. Schmitt (1:11)

Vielleicht wird hier doch umgekehrt ein Schuh draus und der Sozialstaat, Staat, die nicht in erster Linie dazu, die Arbeiter vor dem Kapitalismus zu schützen, sondern dazu, den Kapitalismus vor den Arbeitern zu schützen. Was das heißt, das erklären wir im Laufe dieser Folge.

Ole Nymoen (1:31)

Zunächst aber ein Hinweis. Wolfgang, du hast neuerdings auch Podcasts, Zusatzinhalte bei der Filmanalyse zu bieten und zwar beantwortest du jeden Monat ausführlich in einem Q&A Publikumsfragen. Da geht es rund um die Themen Film und Kino.

Außerdem gibt es jeden Monat einen Deep Dive, in dem du dich also lange, ca. zwei Stunden lang, mit einem Film oder einem besonderen Thema beschäftigst. Es gibt bislang Deep Dives zu Sunset Boulevard, dem Lieblingsfilm von Donald Trump. Und du hast auch schon kürzlich gesprochen über Alfred Hitchcocks Klassiker Psycho Psycho.

Wolfgang M. Schmitt (2:12)

Hätte man auch nicht gedacht, dass Donald Trump sich mit einer exzentrischen Stummfilm-Diva identifiziert. Aber es ist so. Und es ist auch schon ein Deep Dive zu Slavoj Zizek erschienen. Das wird vielleicht viele hier interessieren. Ich beschäftige mich da mit den fünf verschiedenen Analyse Modi von Zizek, wie er also auf Filme blickt. Bisweilen analysiert Zizek ja auch Filme, die er nicht gesehen hat und wie das funktioniert. Darum geht es unter anderem. Wer das alles hören möchte, kann ein Abo via Steady, Patreon oder Apple abschließen. Es ist im Grunde genauso einfach wie bei den Zusatzinhalten für Wohlstand für Alle. Die Links stehen in der Beschreibung.

Ole Nymoen (2:52)

Wir haben anfangs das schon erklärt. Im Alltagsverstand gilt der Sozialstaat als Instrument zum Schutz der Arbeiter. Das ist etwas, das eingeführt wurde, damit es den Arbeitern besser geht. So denken die Allermeisten drüber nach. Es gibt ja im Kapitalismus eine Menge Risiken, die individuell schwer zu versichern sind. Zum Beispiel die Wechselfälle der Konjunktur, die immer wieder für Arbeitslosigkeit sorgen. Oder aber Krankheiten, die teuer zu behandeln sind und die sich manche Beschäftigte nicht leisten könnten von ihrem schmalen Lohn.

Wolfgang M. Schmitt (3:25)

So gesehen stimmt es, der Sozialstaat ist für viele Arbeiter die einzige Absicherung, die sie haben. Ökonomisch sind die Arbeiter ohnmächtig. Sie verfügen nicht selbst über die Mittel, um ihre Bedürfnisse zu stillen. Noch dazu ist ihr Lohn oftmals so niedrig, dass sie davon kaum etwas sparen können. Daher kollektiviert der Staat Teile des Lohns, von den Gutverdienern bis hin zu den Geringverdienern und finanziert daraus kollektive Leistungen. Das ist in der Tat eine Absicherung der Arbeiterklasse.

Ole Nymoen (3:57)

Du hast eben schon gesagt, von den Gutverdienern bis zu den Geringverdienern. Das stimmt, ja. Also bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, da sind von denen, die kaum ein Einkommen haben, bis hin zu Leuten mit einem richtig guten Einkommen natürlich sehr viele dabei. Innerhalb dieser Lohnarbeitendenklasse gibt es, kann man da sagen, so eine Art Zwangssolidarität, die der Sozialstaat dann bietet. Bei den Reichen ist es ja aber zum Beispiel anders. Also wer richtig reich ist zum Beispiel, der zahlt ja nicht in die gesetzliche Krankenversicherung ein, der hat eine private Versicherung und so weiter. Das heißt, das ist so eine erzwungene Solidarität innerhalb der Arbeiterklasse, die aber in der Tat erst mal eine Sicherheit bietet. Aber die Frage ist jetzt, ist das wirklich eine Wohltat für das Volk? Das ist ja etwas, was nicht nur Konservative behaupten, klar die ohnehin, aber auch Linke loben den Sozialstaat ja gerne als eine Errungenschaft, die man sich erkämpft hat und die man bewahren sollte. Aber ist das wirklich so? Ist der Sozialstaat eine Nettigkeit? Oder anders gedreht, ist er nicht viel mehr der Garant dafür, dass die Arbeiter auch in Zukunft immer machtlos bleiben? Man könnte die Frage noch grundlegender stellen. Rettet der Sozialstaat die Arbeiter vor dem Kapitalismus? Oder rettet er den Kapitalismus vor den Arbeitern, die eine andere Gesellschaft wollen könnten, die zum Beispiel sozialistisch revolutionär sein könnten? Wir können ja zur Beantwortung dieser Fragen in die Geschichte des deutschen Sozialstaats blicken.