Thüringer BSW zerfällt – was Sachsen-Anhalt damit zu tun hat (Update)

**August Modersohn** (0:04)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Ich habe gerade ein Déjà-vu.

**Imre Balzer** (0:09)
Katja Wolf ist das Landesvorsitzende des Thüringer BSW. Jedenfalls bis heute Morgen. Zusammen mit neun weiteren Abgeordneten hat Wolf da verkündet, dass sie ihre Partei, das BSW, verlassen wird. Es ist nicht das erste Mal, dass BSW-Mitglieder in Thüringen die Partei verlassen. Deswegen das Déjà-vu. Was dahinter steckt und was das mit der Wahl in Sachsen anhalt zu tun hat, darum geht es heute hier in diesem Update von Was jetzt? dem Nachrichtenpodcast der Zeit am 4 September. Ich bin Imre Balzer. Redaktionsschluss für diese Folge war 16 Uhr.
Gestartet ist die BSW-Landtagsfraktion in Thüringen mal mit 15 Abgeordneten. Doch über die vergangenen knapp zwei Jahre haben immer mehr Parlamentarier, Partei und Fraktion verlassen. Übrig geblieben in der Fraktion mit BSW-Parteibuch sind aktuell noch zwei.
Der jüngste und größte Exodus hat sich jetzt heute zugetragen. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktionen sind aus der Partei ausgetreten, darunter auch die Landesvorsitzende, Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin Katja Wolf. Was das für die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW heißt, darüber kann ich jetzt mit meinem Kollegen August Modersohn sprechen, stellvertretender Ressortleiter Politik hier bei der Zeit. Hallo August.

**August Modersohn** (1:21)
Hallo Imre, danke für die Einladung.

**Imre Balzer** (1:23)
Wir haben die Thüringer BSW-Abgeordneten ihren Austritt aus der Partei begründet.

**August Modersohn** (1:27)
Katja Wolf ist ja sowas wie die persönliche Gegenspielerin von Sahra Wagenknecht. Und es war eigentlich eine Frage der Zeit, bis es da so richtig knallt. Also es war jetzt nicht mega überraschend, dass heute zu diesem Schritt kam, dass es in dieser Wucht dann doch jetzt so passierte und auch jetzt zwei Tage vor der großen Wahl in Sachsen-Anhalt es schon überraschend. Die haben gesagt, und das ist so die Hauptbegründung gewesen, würde ich sagen, war das Flirten der Rechtsradikalen, wie Katja Wolf sagte. Und das ist aber nur ein Teil dieses riesengroßen Konflikts, der sich über die Jahre aufgebaut hatte. Es ging damit los, dass Katja Wolf überhaupt in die Regierungskoalition eingetreten ist. Das wollte Wagenknecht nicht. Und seitdem haben die sich immer wieder bekriegt. Nun ist es dazu zu dem endgültigen Bruch gekommen. Und das passiert, was viele schon immer gesagt haben, Katja Wolf tritt aus und nimmt ihre Leute mit.

**Imre Balzer** (2:07)
August, was sagt denn die BSW-Grunderin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht?

**August Modersohn** (2:11)
Also Wagenknecht wirft jetzt wohl vor, dass sie bewusst ihrer Partei, also dem BSW, schaden will vor der Wahl in Sachsen-Anhalt, um quasi den Einzug in den Landtag in Sachsen-Anhalt zu verhindern. Aber auch, weil am Sonntag parallel zur Wahl in Sachsen-Anhalt in Thüringen auch ein Sonderparteitag stattfinden sollte, vom BSW, wo Wagenknecht selber und ihre Leute darauf drängten und ein Votum erzeugen wollten, dem Ministerpräsidenten Vogt das Misstrauen auszusprechen bzw. das Vertrauen zu entziehen und aus der Koalition auszutreten. Also der Druck wuchs immer größer auf Katja Wolf. In gewisser Weise hat sie jetzt so ein bisschen den Notausgang gewählt und gesagt, bevor ich jetzt so ein Votum kriege am Sonntag, trete ich aus und das wirft jetzt Wagenknecht Wolf vor.

**Imre Balzer** (2:49)
Ich habe es am Anfang schon gesagt, mit BSW-Parteibuch in der Fraktion sind nur noch zwei Abgeordnete übrig. Was ist denn eigentlich überhaupt noch vom BSW in Thüringen übrig?

**August Modersohn** (2:57)
Das ist die Geiste wollte der Thüringer Politik überhaupt. Ja, vom BSW in Thüringen ist eigentlich nicht mehr viel übrig, um es mal so auszudrücken. Man könnte auch sagen, es ist tot. Also was aus der Fraktion wird, die ja quasi die Regierung trägt. Das ist jetzt die interessante Frage der nächsten Woche. Das wird wahrscheinlich dann erst sich entscheiden, weil ohne diese Fraktion die Koalition eigentlich auch schwierig arbeiten kann. Aber das wird sich erst in den nächsten Tagen zeigen.

**Imre Balzer** (3:20)
Aber aus der Regierung austreten will Wolf ja nicht. Was heißt denn diese Volte jetzt für die Landesregierung jetzt ganz konkret aktuell?

**August Modersohn** (3:27)
Also diese sogenannte Bromberg-Koalition aus BSW, SPD und CDU hatte ja keine eigene Mehrheit. Das war eine sogenannte PAD-Regierung. Die waren immer angewiesen darauf, dass die Linke sich enthält oder irgendwie auch mitmacht, aber halt quasi nicht dagegen stimmt, damit es keinen PAD gibt. Und jetzt ist es schon so, dass es durch diese zwei offenen Regierungskritiker, die jetzt quasi noch in der BSW-Partei drin sind, aber Gegner von Voigt sind, die verunmöglichen halt diese PAD-Situation. Und jetzt geht es darum, dass am Grunde das passiert, was in Sachsen-Anhalt auch interessant wird, wie verhält sich die CDU mit Blick auf die Linkspartei, die schon wiederum auch gesagt haben, und das ist wirklich Thüringer Quantenphysik, die gesagt haben, ey Leute, wir brauchen neue feste Vereinbarungen mit der CDU. Also die Linke fordert das. Und das ist jetzt die nächste Frage, die dann auch wiederum Schatten auf Magdeburg wirft.